Exil-CDU (1950-1991)

„Büro Jakob Kaiser“

Im September 1947 bestätigte der 2. Parteitag der CDU in der SBZ Jakob Kaiser und Ernst Lemmer als Vorsitzende in ihren Ämtern. Da Kaiser sich weigerte an dem von der sowjetischen Besatzungsmacht und der SED inszenierten Deutschen Volkskongress teilzunehmen und somit zu einer Legitimierung der SED-Herrschaft und zur Ausdehnung des sowjetischen Einflusses in Deutschland beizutragen, wurden er und Lemmer im Dezember 1947 abgesetzt. Statt ihrer führte zunächst ein Koordinierungsausschuss der Landesvorsitzenden unter Hugo Hickmann und Reinhold Lobedanz die Geschäfte. Im September 1948 wurde unter massivem sowjetischen Druck Otto Nuschke als neuer Vorsitzender der CDU in der SBZ gewählt. Die Gesamtdeutsche Arbeitsgemeinschaft der CDU/CSU akzeptierte diese Wahl jedoch nicht, ihre Vertreter erkannten weiterhin Jakob Kaiser als einzigen legalen Repräsentanten der CDU in der SBZ an.

Nach ihrer Absetzung verlegten Jakob Kaiser und einige weitere Mitglieder des alten Hauptvorstandes, unter ihnen Heinrich Krone und Johann Baptist Gradl, ihre Tätigkeit in die Westsektoren Berlins in die Schlüterstraße. Etwas später zog man in die Reichsstraße um, wo das "Büro Jakob Kaiser" sehr bald zur zentralen Anlaufstelle für alle CDU-Mitglieder, Ortsgruppen und Kreisverbände wurde, die in Opposition zum Kurs der neuen Parteileitung unter Nuschke standen. Die Leitung dieser bald als Ostreferat, schließlich als Ostbüro bezeichneten Einrichtung übernahm zunächst Alfred "Fred" Sagner, ab 1949 dann der frühere Landrat von Usedom, Werner Jöhren.

 

Gründung der Exil-CDU

In Folge des Beschlusses zur Gründung der Bundespartei durch die Konferenz der Landesvorsitzenden der CDU im Mai 1950 konstituierten sich am 10. Juli 1950 die zu Jakob Kaiser stehenden zehn Mitglieder des vierzehnköpfigen Hauptvorstandes von 1947 neu und beriefen für den September des gleichen Jahres einen Exil-Parteitag nach Berlin ein. Dort wurde Kaiser als Vorsitzender bestätigt und ein Hauptvorstand gewählt, der für sich in Anspruch nahm, als einzige rechtmäßige Repräsentation der Christdemokraten in der DDR zu fungieren.

Die Gründung der Exil-CDU erfolgte vor allem aus zwei Gründen. Zum einen wollte man sich nicht mit der zunehmenden Gleichschaltung der CDU in der DDR abfinden und schuf stattdessen eine Anlaufstation für geflohene CDU-Mitglieder, die im Falle eines Zusammenbruchs des SED-Regimes einen raschen Neuaufbau der Partei in der DDR ermöglicht hätten. Zum anderen wollte man auch innerhalb der westdeutschen CDU als wichtige Gruppe wahrgenommen werden, die die spezifischen Interessen der Flüchtlinge vertrat und als „Gewissen“ einer gesamtdeutschen Politik fungierte. Die Exil-CDU sah sich dabei nicht als Nebenorganisation der bundesdeutschen CDU. Personen, die aus der SBZ/DDR kamen, mussten sich einem Kreisverband der CDU oder CSU in der Bundesrepublik anschließen, um politisch in der Exil-CDU mitarbeiten zu können. Im Statut der CDU erhielt die Exil-CDU den Status eines Landesverbandes und konnte somit auch Delegierte zu Bundesparteitagen entsenden.

 

Struktur und Arbeitsweise

Formal höchstes Organ der Exil-CDU waren die Exil-Parteitage, die zwischen 1950 und 1991 insgesamt 21 Mal zusammentraten und zumeist in Berlin oder im Grenzgebiet zur DDR stattfanden. Als rechtmäßige Delegierte galten zunächst einmal die Teilnehmer am Parteitag von 1947, sofern sie sich keine politischen Verfehlungen hatten zuschulden kommen lassen und in der Bundesrepublik oder West-Berlin wohnhaft waren. Vertreter für verstorbene oder verhinderte Delegierte wurden von einem durch den Hauptvorstand eingesetzten Ausschuss bestimmt, der eine Unterwanderung durch Agenten der DDR-Staatssicherheit verhindern sollte. Im Vorfeld der Exil-Parteitage fanden auch die Tagungen der fünf Landsmannschaften bzw. Landesgruppen statt. Sie vertraten die Landesverbände in der SBZ/DDR. Ihnen war jedes Mitglied der Exil-CDU je nach Herkunft automatisch zugeordnet. Innerhalb der Landesgruppen bildeten die in West-Berlin wohnhaften Mitglieder eine besondere Arbeitsgemeinschaft

Die Sprecher der Landesgruppen wurden im Rahmen der Exil-Tagungen bestimmt. Sie wurden automatisch Mitglieder des Hauptvorstandes. Weiterhin wählten die Landesgruppen bei diesen Zusammenkünften ihre Delegierten für den Bundesparteitag sowie den Bundesausschuss. Sie mussten nur noch formell durch den Exil-Parteitag bestätigt werden. In diesem Umfeld fanden auch die Sitzungen der Frauenvereinigung und der Jungen Union der Exil-CDU statt. Darüber hinaus waren die Exil-Parteitage, abgesehen von den Wahlen zum Hauptvorstand und zum Ehrengericht, weitestgehend durch Reden und Vorträge zu deutschlandpolitischen Themen bestimmt.

Der Hauptvorstand bestimmte die politischen Leitlinien der Exil-CDU und übernahm insbesondere die politische Vertretung der Interessen der Flüchtlinge innerhalb der CDU-Bundespartei. Er setzte sich zusammen aus dem 1. und dem 2. Vorsitzenden, den Sprechern der Landesgruppen und ihren Stellvertretern, jeweils zwei Vertretern der Frauenvereinigung und der Jungen Union, einigen Beisitzern, deren Zahl variierte, sowie einem geschäftsführenden Vorstandsmitglied mit beratender Stimme. Bis zum Tode Jakob Kaisers 1961 hatte diese Funktion Johann Baptist Gradl inne, seinen Posten übernahm anschließend der Leiter des Ostbüros, Alfred Krause. Die Arbeit des Hauptvorstandes wurde durch einige Ausschüsse unterstützt. Hier sind hervorzuheben der Politische Ausschuss, der die Exil-Parteitage vor- und nachbereitete, der Organisationsausschuss, der Vorbereitungen für die Parteiarbeit im Falle einer Wiedervereinigung treffen sollte, und der Flüchtlingsausschuss, der sich mit allgemeinen Flüchtlingsangelegenheiten, dem Lastenausgleich oder dem Notaufnahmeverfahren beschäftigte.

 

Aufgaben des Ostbüros

Eng mit dem Hauptvorstand verbunden aber gleichzeitig auch mit eigenen Aufgaben betraut, war das Ostbüro, das zu Beginn der 1970er Jahre in Deutschlandbüro umbenannt wurde und ab 1989 als eingetragener Verein firmierte. Es war die zentrale Anlaufstelle für geflohene CDU-Mitglieder wie für Besucher und Informanten aus der DDR. Bei Integrationsproblemen von Flüchtlingen in die CDU ihres westdeutschen Wohnortes übernahmen seine Vertreter eine Vermittlerrolle. Für die Exil-CDU hatte es die Funktion eines Generalsekretariats inne. Hier wurden die tägliche Korrespondenz abgearbeitet, sowie Verwaltungs-, Personal- und Finanzangelegenheiten abgewickelt. Das Ostbüro war weiterhin für die Koordinierung der verlegerischen und publizierenden Aktivitäten zuständig, wobei die zwischen 1948 und 1963 herausgegebene Zeitung „Der Tag" und das ab Mitte der 1950er Jahre erschienene Organ „Stimme im Exil“ besondere Erwähnung verdienen. Gleichermaßen oblag dem Ostbüro die Herstellung von Propagandamaterial und ihre Verbreitung in der DDR mittels Ballon-, Brief- oder Verteilaktionen, sowie die Leitung der Ermittlungsaktivitäten bezüglich Flüchtlingen im Rahmen des Bundesnotaufnahmeverfahrens, sofern sie Mitglied der CDU waren oder ihr nahestanden. Zu diesem Zweck wurden ab 1951 eigens Außenstellen in den Notaufnahmelagern Uelzen und Gießen eingerichtet. In Zusammenarbeit mit den Ostbüros von SPD und FDP sowie Flüchtlingsorganisationen überprüften sie die Neuankömmlinge und gaben Beurteilungen über ihren Status als „echte“ Flüchtlinge ab. Aus den dort gewonnenen Erkenntnissen, Auswertung von DDR-Presseorganen sowie Informationen von Zuträgern entstanden umfangreiche Karteien Ihre Pflege gehörte ebenfalls zu den Aufgaben des Ostbüros. Aus den dort tätigen Personen ist insbesondere Maria Jungkunst hervorzuheben, die von 1967 bis 1992 Sekretärin des Leiters des Ostbüros war.

Traten Zweifel an der politischen Haltung eines CDU-Mitglieds während seiner Zeit in der SBZ/DDR auf, trat das vom Exil-Parteitag gewählte Ehrengericht zusammen, das vom Betroffenen selbst, dem Ostbüro oder dem Hauptvorstand angerufen werden konnte. Es bestand aus einer westdeutschen und einer Berliner Kammer, die mit jeweils sechs Personen besetzt wurden.

 

Stellung innerhalb der CDU

In den frühen Jahren der Bundesrepublik besaß die Exil-CDU durchaus einigen Einfluss. Mit Kaiser als Bundesminister für gesamtdeutsche Fragen und Hans Lukaschek als Bundesvertriebenenminister waren gleich zwei Mitglieder der Exil-CDU in der ersten Bundesregierung vertreten. Bis 1962 war das gesamtdeutsche Ministerium zunächst über Kaiser und ab 1957 über Lemmer ebenfalls in der Hand der Exil-CDU. Dennoch zeichneten sich bereits damals Probleme ab, die die Geschichte der Exil-CDU auch später prägen sollten.

Zum einen war die Finanzlage des Verbandes nicht gut. Da man bewusst auf einen eigenen Mitgliedsbeitrag verzichtet hatte, um sich nicht in Konkurrenz zu den Landesverbänden zu setzen, in denen die Flüchtlinge Mitglied waren, war man fast vollständig auf Zuwendungen der Bundespartei und des Ministeriums für gesamtdeutsche Fragen angewiesen. Angesicht der vielen Aufgaben der Exil-CDU und des Ostbüros blieb das Thema Unterfinanzierung stets auf der Tagesordnung. Eine finanzielle Rechenschaftslegung war dabei kaum bis gar nicht vorhanden.

Ein weiteres Problem waren die Differenzen zwischen denjenigen, die den Sowjets und der SED schon früh Widerstand geleistet hatten und denjenigen, die erst im Laufe der 1950er Jahre in die Bundesrepublik geflohen waren und zum Teil erst hier eine politische Aktivität entfaltet hatten. Da die erwarteten raschen Erfolge der Deutschlandpolitik der Bundesregierung ausblieben, stellte sich die Frage, wie der Anspruch der Exil-CDU, legale Vertreterin der CDU-Mitglieder in der DDR zu sein, in Zukunft aufrecht erhalten werden konnte. Spannungen gab es auch im Verhältnis zu den Vertriebenen innerhalb der CDU, denn man befürchtete, dass der Landesverband Oder-Neiße, deren Organisation, seine Kompetenzen auf Kosten der Exil-CDU erweitern wollte.

Mit dem Tod Werner Jöhrens 1959 und dem Mauerbau 1961 wurde die Stellung der Exil-CDU noch prekärer. Zum einen versiegte der Strom der Flüchtlinge fast völlig, was über kurz oder lang die Fragen nach Überalterung und Überlebensfähigkeit der Exil-CDU aufwerfen musste. Zum anderen wurde Ernst Lemmer 1962 im Zuge einer Kabinettsumbildung durch Rainer Barzel als Minister für gesamtdeutsche Fragen ersetzt, womit erstmals kein Mitglied der Exil-CDU an der Spitze dieses für sie so wichtigen Ministeriums stand. Entsprechend waren die Beziehungen der Exil-CDU zu Barzel und seinem Nachfolge Erich Mende (FDP) nicht ohne Spannungen.

 

Zunehmender Bedeutungsverlust

Im Laufe der 1960er Jahre verringerte sich die Bedeutung der Exil-CDU zusehends. Zwar unterstützte ihr 2. Vorsitzender, Johann Baptist Gradl, 1966 nach dem Bruch der Koalition mit der FDP kurzzeitig Bundesminister für gesamtdeutsche Fragen und danach Vorsitzender des gesamtdeutschen Ausschusses des Bundestages, Kurt-Georg Kiesinger in seinen Bemühungen, ein „geregeltes Nebeneinander“ zu erreichen. Die Exil-CDU selbst hatte jedoch kaum noch eine öffentlichkeitswirksame Ausstrahlung. Auch innerparteilich geriet die Exil-CDU unter Druck. Die in Folge des Parteiengesetzes von 1967 notwendig gewordene Überarbeitung des Statuts der CDU-Bundespartei führte zu Überlegungen, anstelle von Exil-CDU und Landesverband Oder-Neiße eine „Union der Vertriebenen und Flüchtlinge“ einzurichten. Der Bundesparteitag 1968 beschloss schließlich als Konsequenz aus dem Parteiengesetz, das ein doppeltes Stimmrecht für Delegierte einer Partei verbot, der Exil-CDU zwar das Personal-, nicht aber das Sachstimmrecht zu entziehen. Zudem wurde ihre Delegiertenzahl reduziert. Zwar war die Exil-CDU damit nur mehr eine Randerscheinung innerhalb der Partei, konnte aber zumindest ihr Weiterbestehen sichern. Mit der neuen Union der Vertriebenen und Flüchtlinge kam es zudem bald zu einer Normalisierung der Beziehungen.

1970 wählte die Exil-CDU nach dem Tod Ernst Lemmers Johann Baptist Gradl zum neuen Vorsitzenden. Gradl vermied eine reine Widerstandshaltung zur neuen Ostpolitik der sozial-liberalen Koalition und stimmte letztlich sogar dem Moskauer Vertrag mit der Sowjetunion zu. In der Praxis bedeutete dies eine Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze. Dem Grundlagenvertrag mit der DDR von 1972 stand er jedoch ablehnend gegenüber, da er darin eine faktische Hinnahme der deutschen Teilung sah. Dies blieb auch die Linie der Exil-CDU. In den folgenden Jahren blieb sie das „deutschlandpolitische Gewissen“ der CDU.

 

Ära Kohl und Wiedervereinigung

Die Politik Helmut Kohls, die auf eine Stärkung des Zusammengehörigkeitsgefühls der Deutschen in Ost und West zielte, wurde von der Exil-CDU unterstützt. Ein Versuch des CDU-Generalsekretärs Heiner Geißler, die Zuwendungen für die Exil-CDU zu kürzen, konnte im Gegenzug mit Hilfe Kohls abgewendet werden. Zunehmend richtete sich die Aktivität der Exil-CDU gegen Sozialdemokraten und Grüne, die forderten, die Teilung hinzunehmen und die DDR vollständig anzuerkennen. Insbesondere die Einstellung der Finanzierung der zentralen Erfassungsstelle für DDR-Unrecht in Salzgitter durch die sozialdemokratisch regierten Bundesländer 1988 zog scharfe Kritik der Exil-CDU nach sich.

Die politische Wende in der DDR 1989 führte zu einer letzten Aktivitätsphase der Exil-CDU. Unter Siegfried Dübel, der 1987 Johann Baptist Gradl als Vorsitzender abgelöst hatte, unterstützte man nicht nur die Kreis- und Ortsverbände mit Material, man bemühte sich auch bei Helmut Kohl, um die Anerkennung der CDU in der DDR unter ihrem neuen Vorsitzenden Lothar de Maizière als Partner der bundesdeutschen CDU. Kohl selbst übte in dieser Frage zunächst Zurückhaltung.

Die Aufnahme der Ost-CDU in das Wahlbündnis "Allianz für Deutschland" und dessen Sieg bei den ersten freien Volkskammerwahlen vom 18. März 1990 bedeutete schließlich auch die Erfüllung der Aufgabe der Exil-CDU. Nach der Wiedervereinigung fand der letzte Exil-Parteitag vom 3. bis 5. Mai 1991 im thüringischen Oberhof statt. Hier erfolgte der Beschluss, den Verband aufzulösen. Beim darauf folgenden Dresdner Parteitag der CDU wurde die Exil-CDU im Dezember 1991 aus dem Statut gestrichen.

 

Oliver Salten

 

Literatur:

• Wolfgang Buschfort: Parteien im Kalten Krieg. Die Ostbüros von SPD, CDU und FDP (Analysen und Dokumente 19), Berlin 2000.
• Siegfried Dübel: Exil-CDU und Wiedervereinigung, in: Tilman Mayer (Hg.): „Macht das Tor auf“. Jakob-Kaiser-Studien (Politische Dokumente 14), Berlin 1996, S. 235-263.
• Helge Heidemeyer: Flucht und Zuwanderung aus der SBZ/DDR 1945/49-1961. Die Flüchtlingspolitik der Bundesrepublik Deutschland bis zum Bau der Berliner Mauer (Beiträge zur Geschichte des Parlamentarismus und der politischen Parteien 100), Düsseldorf 1994.
• Ulrich Mohr: Politische Auffassungen und deutschlandpolitisches Wirken Johann Baptist Gradls (Europäische Hochschulschriften, Reihe III, Bd. 872), Frankfurt a.M. 2000.

• Oliver Salten: Die Exil-CDU – ein wenig beachteter Akteur im Kalten Krieg, in: Historisch-Politische Mitteilungen 26 (2019), S. 223-244.

 

 

Bestand: ACDP

 

Vorsitzende
1950-1961	1. Jakob Kaiser; 2. Ernst Lemmer
1961-1963	Ernst Lemmer (kommissarisch)
1963-1970	1. Ernst Lemmer; 2. Johann Baptist Gradl
1970-1987	1. Johann Baptist Gradl; 2. Siegfried Dübel
1987-1991	1. Siegfried Dübel; 2. Henning Lemmer

 

Leiter Büro Jakob Kaiser / Ostreferat / Ostbüro / Deutschlandbüro
1948-1949	Alfred "Fred" Sagner
1949-1959	Werner Jöhren
1959-1988	Alfred Krause
1989-1991	Henning Lemmer