Die Anfänge der Gruppe für Vertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten in der CDU/CSU-Fraktion reichen bis in die Zeit der ersten Großen Koalition von 1966 bis 1969 zurück. Damals bildeten heimatvertriebene oder geflüchtete Abgeordnete einen losen Gesprächskreis.
☛ Neues Aufgabenspektrum nach der Wiedervereinigung
☛ Bundesstiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ und Anliegen der Spätaussiedler
Gründung als Arbeitsgruppe
Nach der Auflösung des Bundesvertriebenenministeriums 1969 wurde im Rahmen des Arbeitskreises I der CDU/CSU-Fraktion eine ständige Arbeitsgruppe gebildet, die diesen Themenkreis bearbeiten sollte. Außerdem wurde ein entsprechendes Referat für Angelegenheiten der Vertriebenen, Flüchtlinge und Kriegsgeschädigten in der Fraktion eingerichtet. Die eigentliche Gründung der Arbeitsgruppe „Gesetzgebung für Vertriebene und Flüchtlinge“ fand nach der Bundestagswahl 1972 statt.
Zum Vorsitzenden der AG wurde der Präsident des Bundes der Vertriebenen, Herbert Czaja, gewählt. Unter seiner Leitung setzte sich die AG, die ab 1976 Gruppe der Vertriebenen und Flüchtlingsabgeordneten hieß, für die Förderung der Kulturarbeit der Vertriebenenverbände, für Reformen des Lastenausgleiches, für die Unterstützung ehemaliger politischer Häftlinge und für deutsche Aussiedler in den Gebieten jenseits von Oder und Neiße ein. Außerdem erarbeitete sie im Auftrag der Gesamtfraktion u.a. Stellungnahmen zur deutschen Staatsbürgerschaft und zum Grundlagenvertrag mit der DDR.
Neues Aufgabenspektrum nach der Wiedervereinigung
Zum Nachfolger von Herbert Czaja, der bei der Bundestagswahl 1990 nicht erneut kandidierte, wurde der junge CSU-Abgeordnete Hartmut Koschyk gewählt. Unter Koschyk befasste sich die Gruppe, die ab 1994 Gruppe der Vertriebenen und Flüchtlinge hieß, u.a. mit der immer größer werdenden Zahl von Spätaussiedlern aus Osteuropa, mit den Vertriebenen in den neuen Ländern, die nun erstmals Zuwendungen erhalten konnten, sowie mit Änderungen des Bundesvertriebenengesetzes. Außerdem setzte sie sich für die Aufnahme von Bestimmungen zum Schutz von Minderheiten in die Europäische Grundrechtecharta ein.
2002 übernahm Erwin Marschewski für eine Legislaturperiode den Vorsitz der AG. Unter dem Vorsitzenden Jochen-Konrad Fromme, Landesvorsitzender der CDU-Braunschweig, änderte diese 2005 ihren Namen in Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlingen und Aussiedler. Unter Fromme besuchten Mitglieder der AG 2009 zum ersten Mal die Ukraine. Weil dieser 2009 aus dem Bundestag ausschied, wurde der sächsische Bundestagsabgeordnete Klaus Brähmig zu seinem Nachfolger gewählt.
Bundesstiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ und Anliegen der Spätaussiedler
Mit Brähmig stand erstmals ein Abgeordneter aus den neuen Ländern an der Spitze der AG. Außerdem beschloss die Fraktion, die AG erneut umzubenennen, in Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten. In dieser Zeit setzte sie sich intensiv mit der Errichtung der Bundesstiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ auseinander, in deren Stiftungsrat Brähmig 2010 berufen wurde. Weiterhin machte die Gruppe auf Nachteile von Spätaussiedlern in der Rentenversicherung aufmerksam und setzte sich für die Förderung der Kulturarbeit der deutschen Volksgruppen in Osteuropa ein.
Da Brähmig bei der Wahl 2017 nicht wieder in den Bundestag gewählt wurde, übernahm der niedersächsische Abgeordnete Eckhard Pols den Vorsitz. Unter Pols befasste sich die AG u.a. weiterhin mit der Bundesstiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“, unterstützte die Kulturarbeit der Vertriebenen, brachte Entschädigungen für deutsche Zwangsarbeiter auf den Weg und setzte sich mit der geplanten Errichtung eines Einheits- und Freiheitsdenkmals in Leipzig auseinander. Seit der Bundestagswahl 2021 steht der Hamburger Abgeordnete Christoph de Vries an der Spitze der Gruppe, da Pols der Sprung in den Bundestag nicht mehr gelungen war.
Andreas Grau
