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Long Live the Queen!
In der britischen Nationalhymne „God Save the Queen“ wird Gott gebeten der Monarchin eine siegreiche, glückliche und lange Regentschaft zu gewähren. Nach sieben Jahrzehnten auf dem Thron kann es jedenfalls was Letzteres anbetrifft keinen Zweifel geben. Einzig Ludwig der Vierzehnte saß länger auf dem Thron als Elizabeth. Der französische Sonnenkönig hatte jedoch den Vorteil schon als Vierjähriger gekrönt worden zu sein. Das Jahr 2022 sollte also als ein Glanzmoment in die Annalen der britischen Monarchie eingehen. Die Feierlichkeiten im Zuge des Platinum-Jubiläums der Queen krönten eine Reihe von Veranstaltungen in der ersten Jahreshälfte, welche die Lebensleistung Elizabeths der Zweiten zelebrierten. In der Tat scheint die Monarchie im Vereinigten Königreich auf den ersten Blick gefestigt: ganze 75% der Briten haben eine positive Meinung zu der Queen und auch junge „Royals“ wie Prince William oder Kate werden von nur 5-10% des Volkes negativ betrachtet (YouGov). Unter der Oberfläche jedoch haben sich über die Jahre unterschwellige Spannungen verschärft, welche zusammen mit wiederholten Skandalen bedrohliche Risse in der ehrwürdigen Fassade der britischen Monarchie erscheinen lassen.
So befürworteten im Mai 2022 trotz der anhaltend hohen Beliebtheitswerte Elizabeths zum ersten Mal seit Beginn der Befragungen weniger als 50% der Briten ihren Verbleib auf dem Thron (YouGov). Diese bemerkenswerte Entwicklung mag auch auf die „episodischen Mobilitätsprobleme“ zurückzuführen zu sein, mit welchen Elizabeth in jüngster Zeit zu kämpfen hatte. Diese hatten sich im Verlauf des Frühlings derart verschlimmert, dass sie die Eröffnung des Parlaments ihrem Sohn Charles überlassen musste. Noch besorgniserregender ist das hohe Durchschnittsalter des typischen Monarchisten (Statista). Während ganze 81% der über 65-jährigen Briten die Monarchie unterstützen, sind nur 53% der 25 bis 49-Jährigen von der Monarchie als Staatsform überzeugt. Unter den 18 bis 24-Jährigen sind die Monarchisten sogar mit 31% in der klaren Minderheit. Diese Entwicklung erscheint noch bedrohlicher, wenn man berücksichtigt, dass sich ganze 41% der 18 bis 24-Jährigen ein demokratisch gewähltes Staatsoberhaupt wünschen. Ist die britische Monarchie also vom Aussterben bedroht? Im 70. Regierungsjahr der Queen ist es höchste Zeit für eine Bestandsaufnahme. Im zweiten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts sind lediglich zwei der zehn wirtschaftlich stärksten Länder der Welt Monarchien. Das Vereinigte Königreich ist die einzige Veto-Macht im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, deren Staatsoberhaupt ein König ist. Ist die britische Monarchie im 21. Jahrhundert also noch zeitgemäß? Was sind ihre Funktionen und wie steht es um ihre Zukunft?
Königliche Vorrechte und die ungeschriebene Verfassung
Zunächst lohnt sich eine Betrachtung der verbleibenden Vorrechte der britischen Monarchen, über welche sie als Staatsoberhaupt des Vereinigten Königreichs verfügen. Unter den sogenannten „personal prerogatives“ sind das Recht der Königin, Premierminister zu ernennen sowie ihr Recht das Parlament aufzulösen und Gesetzesvorschlägen die königliche Zustimmung zu verleihen, besonders hervorzuheben. Ein kurzer Blick auf die praktische Ausgestaltung dieser scheinbar weitreichenden Vorrechte zeigt, dass Ihrer „Britannic Majesty“ effektiv kein Ermessensspielraum in deren Ausübung bleibt. Die vormals rein gewohnheitsrechtliche Regelung der Ernennung von Premierministern ist zum Beispiel im „Cabinet Manual“ kodifiziert worden. Dieses Regierungsdokument erklärt, dass es die Aufgabe der Parteien im Parlament sei, jene Person zu bestimmen, welche am ehesten eine Mehrheit der Abgeordneten hinter sich versammeln könne. Deren Entscheidung müsse dann klar an den Monarchen kommuniziert werden.
Das königliche Vorrecht der Auflösung des Parlaments ist eines der bedeutendsten verbleibenden Vorrechte des britischen Monarchen. Im Normalfall wird dieses auf Ersuchen des Premierministers ausgeübt. Der britische Premierminister kann seit der Aufhebung des kurzlebigen Fixed Term Parlaments Acts 2011 zu einem Zeitpunkt seiner Wahl Neuwahlen ansetzen, indem er den Monarchen um eine Auflösung des Parlaments bittet. Der Ermessenspielraum des Königs ist hierbei unklar. Während William IV (1765-1837) der letzte britische König war, der das Parlament gegen dessen Willen auflöste, haben einige Verfassungsexperten argumentiert, dass der Monarch im Extremfall eigenständig handeln könnte. Wie auch im Falle einer Verweigerung der königlichen Unterstützung für ein vom Parlament verabschiedetes Gesetzesvorhaben, würde ein solcher Ausnahmefall höchstwahrscheinlich in einen Rücktritt des Premierministers münden.
Während die Queen in der legislativen Ausarbeitung von Gesetzestexten, die ihre persönlichen Angelegenheiten betreffen, eine substanziellere Rolle spielt, lässt sich zusammenfassend feststellen, dass der britische Monarch heutzutage eher die verfassungsrechtliche Rolle einer letzten Sicherungsinstanz spielt. So bezeichnete der kanadische Politikwissenschaftler Frank MacKinnon die Monarchie als eine „verfassungsrechtliche Feuerwehr“ die eingreift, wenn in den üblichen demokratischen Verfahren Brandgefahr herrscht. Der schrittweise Verlust an Ermessenspielraum hat dem Ansehen der britischen Monarchen nicht geschadet. Ganz im Gegenteil könnte das Wohlwollen der politischen Akteure zu einem nicht unbeträchtlichen Teil von der Unbefangenheit und relativen politischen Machtlosigkeit des Königshauses abhängen. In den Augen der weiteren Öffentlichkeit spielen die verfassungsrechtlichen Funktionen des Königshauses ohnehin eine weniger prominente Rolle als dessen Unterstützung für wohltätige Zwecke und seine Rolle in der „celebrity culture“. Wie Professor Robert Hazell von der Constitutional Unit am University College London betont, spielt die Queen zudem eine öffentlichkeitswirksame Rolle als unparteiisches Symbol der britischen Nation.
Die Soft Power der Monarchie
Als Symbol der Nation hat Queen Elizabeth II eine Reihe primär zeremonieller Funktionen, welche jedoch auch einen gewissen politischen Charakter haben können. So ist es z.B. unbestritten, dass die Queen sowohl ihre wöchentlichen Audienzen mit dem Premierminister als auch ihre jährliche Rede zum Haushalt äußerst gewissenhaft vorbereitet. Daneben nimmt die Queen an einer beeindruckenden Anzahl an zeremoniellen Veranstaltungen teil. Während so manche althergebrachte Zeremonie auf Außenstehende befremdlich wirken kann, ermöglicht die persönliche Einbindung der Monarchie eine „klare Abgrenzung zwischen der zeremoniellen Darstellung der Nation und exekutiver politischer Verantwortung“ (Robert Hazell). Diese Abgrenzung wiederum entlastet die Regierung und den Premierminister ganz praktisch. Königin Elizabeths persönliche Beliebtheit ist sicherlich nicht zuletzt darauf zurückzuführen, dass es ihr gelungen ist historische Kontinuität und das britische Volk als Ganzes zu symbolisieren, anstatt als bloßer politischer Akteur ohne demokratische Legitimierung angesehen zu werden. Während die Königin also kaum mehr als unmittelbarer Entscheider auftritt, ist sie dennoch als symbolischer Bezugspunkt der politischen Entscheidungen ihrer Regierungen gegenwärtig. Darüber hinaus ist die Queen zu einer wahren moralischen Autoritätsfigur geworden.
Die wohltätige Arbeit des Königshauses, welche mindestens bis in die Tage Georgs III zurückreicht, unterstreicht diesen letzten Aspekt. Durch dieses karitative Engagement interagierten Mitglieder des Königshauses auch außerhalb arkaner Rituale mit der Bevölkerung und lassen die Monarchie dadurch nahbarer erscheinen. Sowohl die Queen als auch Prince Charles haben die Schirmherrschaft über hunderte von Organisationen. Die wohltätigen Projekte der Royals im Vereinigten Königreich und Commonwealth sind dermaßen weitreichend, dass die Website des Königshauses über eine dezidierte Suchfunktion verfügt (royal.uk). Die prominente Rolle der hochrangigsten Mitglieder des Hauses Windsor in solchen Projekten zeugt von der Bedeutung, welche der königlichen Soft Power zugerechnet wird. Prince Charles zum Beispiel setzt sich seit Jahrzehnten für Nachhaltigkeit und Umweltschutz ein (princeofwales.org). Sein Sohn William und dessen Gattin Kate plädierten dieses Jahr wiederholt und medienwirksam für eine öffentliche Debatte über den Stellenwert der mentalen Gesundheit. Solche Themen betreffen zunehmend die gesamte britische Gesellschaft und eignen sie sich hervorragend für royales Engagement. Initiativen der königlichen Familie signalisieren dem Volk dann, dass der Buckingham Palace kein Elfenbeinturm ist, und können auf vernachlässigte Probleme aufmerksam machen. Auch auf der internationalen Bühne sollte diese Soft Power der Monarchie, und insbesondere Queen Elizabeths persönlicher Beitrag, nicht unterschätzt werden.
Neben 14 britischen PMs haben in den vergangenen sieben Jahrzehnten im gesamten Commonwealth über 170 Männer und Frauen als Premierminister der Queen gedient. US-Präsidenten von Eisenhower bis Biden haben sie besucht. Mit Ronald Reagan und seiner Frau Nancy verband sie gar eine enge persönliche Freundschaft. Ihr historischer Irlandbesuch im Jahre 2011 gilt als handfester Meilenstein auf dem Weg zur Aussöhnung zwischen der Republik Irland und den VK. Obwohl das Commonwealth ein echtes Herzensprojekt der Queen ist, steht das britische Königshaus republikanischen Bestrebungen in Übersee überraschend entspannt gegenüber. In dieser Haltung wurde es für gewöhnlich von britischen Regierungen unterstützt. Zuletzt unterstich Prinz Charles bei seinem Besuch in Barbados, dass der Wille des jeweiligen Volkes erster Stelle steht und die Monarchie kein Hindernis für gute Beziehungen zwischen dem Königreich und seinen Ex-Kolonien werden dürfe. Die Regierung von Barbados hatte zuvor entschieden, das Land zu einer Republik zu machen, jedoch im Commonwealth zu verbleiben. Die Windsors scheinen die Rolle der Monarchie sowohl im Vereinigten Königreich selbst als auch in den Ländern des Commonwealths als die einer einenden Institution zu verstehen. Sie verbinden unzählige Personen und Gruppen mit unterschiedlichsten Kulturen miteinander und mit ihrer Geschichte. Das Maß, zudem das Königshaus diese einende Funktion erfolgreich ausüben kann, hängt dabei auch davon ab, ob es ihm gelingt außerhalb des (partei-)politischen Raumes zu bleiben.
Politik, Transparenz und Monarchie
Die Monarchie scheint sowohl in Übersee als auch in Großbritannien dann zu wanken, wenn sie zu einem heißumkämpften politischen Thema wird. In Jamaika z.B. scheint die Unterstützung für die Monarchie im Zuge politischer Kampagnen zu bröckeln. Aktivisten dort verbinden schon seit Jahren Kritik an der Monarchie mit Forderungen, Reparationen für das Erbe der Sklaverei und des Kolonialismus zu zahlen. Professor Philip Murphy vom Institute of Historical Research warnt gar, dass sich die gesamte Karibik Richtung Republikanismus bewege. Dort, wo die Monarchie nicht mehr als einendes Symbol sondern als politischer Akteur, als Zeichen einer historischen Ungerechtigkeit und der Ausbeutung wahrgenommen wird, polarisiert sie die Gesellschaft und verliert ihre Legimitation in den Augen der Menschen. Auch im Vereinigten Königreich selbst lässt sich dieses Phänomen beobachten.
Während die Queen sehr hohe Beliebtheitswerte genießt, gilt dies nicht für ihren Thronfolger Prinz Charles. Anders als Elizabeth, deren Zurückhaltung in politischen Angelegenheiten weltberühmt geworden ist, hat der Prince of Wales regelmäßig und teils kontrovers politische Themen kommentiert. Noch eindeutiger wurde die Gefahr einer Politisierung der Monarchie im Zuge der Krise um Prinz Harry und Meghan Markle. Sowohl der bemerkenswert öffentlich ausgetragene Abschied des Paares von seinen höfischen Verpflichtungen als auch dessen millionenfach gesehenes Interview mit Oprah Winfrey führte zu einer wochenlangen Eskalation der Debatte um die Zukunft der Monarchie. Mit einem Mal wurden die Windsors in den Augen einer lauten Minderheit zu Repräsentanten eines unmenschlichen, auf der Ausbeutung kolonialer Völker ruhenden Systems. Die Meinungen, die in jenen Tagen auf den Straßen Londons zu vernehmen waren, mögen zwar wenig informiert gewesen sein. Sie zeigten jedoch eindrücklich welche ernsten Risiken das Zeitalter der Transparenz für die Monarchie birgt.
Der Essayist Walter Bagehot schrieb einst über die Monarchie: „ihr Leben besteht in ihrem Mysterium. Wir dürfen nicht zulassen, dass Tageslicht auf ihre Magie scheint.“ In der Tat scheint das moderne Bedürfnis nach Transparenz die einst mehr oder weniger verdeckten Konflikte der königlichen Familie in die Öffentlichkeit zu ziehen. Auf der öffentlichen Bühne drohen die Windsors jedoch zur Besetzung einer Art Reality-TV Sendung zu verkommen. Wie in echten Reality TV-Sendungen würde sich auch dann noch ein Teil der Zuschauer mit dem Monarchen identifizieren. Das Ausmaß der öffentlichen Unterstützung wäre jedoch außerordentlich volatil. Eine Polarisierung der Gesellschaft wäre unvermeidbar, wenn das Volk eingeladen wäre nach jedem königlichen Familienkonflikt oder Skandal Seiten zu ergreifen. Noch polarisierender wäre ein proaktiveres Teilnehmen hochrangiger Royals an politischen Debatten. Über kurz oder lang könnte dann noch nicht einmal ein Monarch vom Kaliber Elizabeths die symbolisch einigende Funktion des Königs erfüllen. Die Monarchie zu verjüngen und im 21. Jahrhundert zu festigen, ohne jedoch einen faustschen Pakt mit der Boulevardpresse oder dem Twitter-Mob zu schließen, wird daher eine der Schlüsselherausforderungen für die Windsors sein.
Während sich die Royal Family einer Politisierung der Monarchie aus eigener Kraft entgegenstemmen kann, hängt das Schicksal der britischen Krone im 21. Jahrhundert ebenso sehr vom Verhalten der politischen Akteure in den Londoner Parteizentralen ab. Während sich aktuell keine der großen Parteien offiziell gegen die Monarchie ausspricht, könnten politische Entscheidungsträger und Medien zukünftige Skandale der Windsors ausnutzen, um die Monarchie als solche in Frage zu stellen. Da Skandale wie jener um Prinz Andrew durch überzeugte Republikaner und opportunistische Akteure ausgenutzt werden können, steigt die Gefahr eines Systemwandels mit jeder Blöße, die sich die Royals leisten. Themen wie illegale Immigration, das Nordirland-Protokoll und der Kulturkampf mit linksliberalen Ideologen werden von britischen Parteien als sogenannte „wedge issues“ (Keil-Themen) verwendet, um Wähler vom politischen Gegner zu trennen und an die eigene Partei zu binden. Sie spalten die politische Landschaft. Die Monarchie kann es sich nicht leisten zu einem solchen Thema zu werden, und hat daher ein vitales Interesse an Deeskalation und politischer Zurückhaltung. Die Persönlichkeit der Queen fungierte dabei bislang stets als verlässliche Brandmauer. Ob es Charles gelingt in ihre Fußstapfen zu treten, ist weder ausgemacht noch ausgeschlossen. Eine Kombination von selbstbewusstem Glauben an die anhaltend wichtige Rolle der Monarchie mit einer Prise elisabethanischer Zurückhaltung scheint jedoch die Voraussetzung für eine erfolgreiche Regentschaft zu sein.
Legitimität im Zeitalter von Social Media
James Kirkup, der Direktor der Social Market Foundation, schlug neuerlich vor, Charles könne versuchen sich noch vor Beginn seiner Amtszeit über ein Referendum zu legitimieren. Dass ein solcher Vorschlag im Lande des Brexits ernsthaft erwogen werden könnte, erscheint jedoch unwahrscheinlich. Die Auswirkungen von politischen Kampagnen im Vorlauf eines Plebiszits über die Monarchie könnten sich als mindestens so toxisch erweisen wie die des Brexit-Referendums von 2016. Selbst im Falle eines positiven Ausgangs für die Monarchie könnte eine Spaltung der Gesellschaft in zwei Lager langfristig üble Nachwirkungen entfalten und einen gefährlichen Präzedenzfall setzen. Polarisierung ist nur schwer rückgängig zu machen, wenn sie sich einmal verfestigt hat. Sollte das Ergebnis negativ ausfallen, stünde das Land vor noch gewaltigerer Unsicherheit. Es wird Charles daher anderweitig gelingen müssen das Land zu überzeugen.
Zwar ist es insbesondere die junge Generation gewohnt ständig nach ihrer Meinung gefragt und umworben zu werden. Im Zeitalter immer kurzlebigerer digitaler Trends könnte es Charles jedoch gelingen, die Monarchie als erfrischend andersartige Institution zu festigen. Die Attraktivität und Notwendigkeit eines stabilen, historisch verwurzelten Bezugspunktes mit menschlichem Antlitz ist möglicherweise genau heute größer als je zuvor. Bagehot sprach einst vom Zusammenspiel der würdevollen mit den effizienten Teilen der englischen Verfassung. Die „würdevollen“ Teile seien „kompliziert, eindrucksvoll, althergebracht und ehrwürdig“. Sie seien nötig, um den Zusammenhalt des Volkes zu sichern und der Regierung jene Legitimität zu verleihen, ohne die sie das Land nicht durch die modernen, effizienten Teile regieren könnte. Im Jahre 2022 vermutet jedenfalls kaum jemand, dass die würdevollen Teile in der britischen Politik überrepräsentiert sind. Sollte es Charles gelingen zuzuhören und Mitgefühl zu zeigen, die Monarchie zu vermenschlichen, ohne dabei zu viel Licht in ihr Mysterium scheinen zu lassen, könnte Charles genau wie seine schon heute legendäre Mutter als wegweisender Monarch in die Geschichte eingehen.
