Veranstaltungsberichte
Im Lissabonner Vertrag wurde die Errichtung eines Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) verankert. Die Hauptaufgabe des EAD ist es, zu einer einheitlichen europäischen Außenpolitik beizutragen und dabei die vielschichtigen Kompetenzen im Rahmen von Entwicklungshilfe, Handelspolitik, sowie Außen- und Sicherheitspolitik mit einzubeziehen. Catherine Ashton, ehemalige EU-Handelskommissarin, leitet als EU-Außenbeauftragte und gleichzeitig Außenkommissarin diesen neuen Europäischen Auswärtigen Dienst. Das erste Jahr nach der Ratifizierung des Vertrags von Lissabon 2009 wurde vor allem für den Aufbau rechtlicher Grundlagen, des Mitarbeiterstabs und der Abstimmung von internen Arbeitsabläu-fen des Auswärtigen Dienstes genutzt.
Vor diesem Hintergrund fand der zweite Workshop zum Thema EAD in den Räumen von Chatham House London statt. Die vier Themenschwerpunkte waren: ‘The State of Play: The Emerging Shape on the EAS’, ‘The EAS and the EU’s Strategic Partnerships’, ‘The EAS and the Changing European Neighbourhood’ und ‘Diplomatic Innovation in the EEAS’. Es wurden insbesondere die konkurrierenden Kompetenzen der EU-Institutionen, die Entwicklungen der europäischen Nachbarschaftspolitik, die Wahrnehmungen des Mittleren Ostens und Nordafrikas im Hinblick auf die europäischen Außenpolitik und das schwierige diplomatische Umfeld, in dem der EAD operiert, diskutiert.
Die ca. 24 anwesenden Experten erörterten Möglichkeiten und Herausforderungen des EAD und der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik. Gleichzeitig wurden neue Ansätze zur Lösung der Probleme debattiert. Während der Posten einer europäischen Außenbeauftragten, unterstützt durch den Ausbau des Auswärtigen Dienstes, eine Stärkung und Vereinheitlichung europäischer Kompetenzen bedeutet, werden die spezifischen Aufgaben des Europäischen Auswärtigen Dienstes weiterhin diskutiert.
Der dritte und abschließende Workshop zur Zukunft des EAD und der Europäischen Außen- und Sicherheitspolitik wird am 3. und 4. Mai 2011 in Brüssel stattfinden. Im Juni 2011 wird als Arbeitsergebnis ein gemeinsames Papier mit einer Zusammenfassung und konkreten Handlungsanregungen veröffentlicht.