Parteireformen im Ausland: Ansätze und Erfahrungen

Seit vielen Jahren experimentieren diese mit teils neuen, teils adaptierten innerparteilichen Abstimmungs- und Nominierungsverfahren, mit mehr Mitgliederbeteiligung in Personal- und/oder in Sachfragen, der – teils befristeten – Einbeziehung von Nichtmitgliedern in Prozesse der Politikformulierung und innerparteilichen Entscheidungsfindung. All dies soll dazu beitragen, Parteien für politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger attraktiver zu machen, sie – auch für eine vorerst temporäre – Mitgliedschaft zu gewinnen, ihr Wissen und ihr politisches Engagement für Parteien nutzbar zu machen und ihnen das Gefühl zu geben, dass sie auch in den Strukturen etablierter Parteien willkommen sind.

Parteireformen zielen jedoch nicht nur darauf ab, diese an sich zu stärken. Es geht auch um die Festigung der durch Parteien organisierten repräsentativen Demokratie. In den letzten Jahren haben, medial gelegentlich noch erheblich verstärkt, zahlreiche mehr oder weniger direktdemokratische und auf nur wenige Themen spezialisierte Gruppierungen sowie neue Parteien die politische „Bühne“ betreten, von denen behauptet wird, sie wären näher bei den Menschen oder könnten deren Interessen besser artikulieren als die etablierten demokratischen Parteien mit ihren teilweise noch immer relativ großen und angeblich schwerfälligen Mitglieder- und Funktionärs-“Apparaten“. Auch wenn sich in so manchem Fall die anfängliche mediale Euphorie nicht bestätigt hat, denken wir nur an die Piraten, die hart auf dem Boden der Realität gelandet sind und heute um ihr politisches Überleben kämpfen, gingen die Diskussionen um direktdemokratische Beteiligungsverfahren, um die Öffnung der Parteistrukturen für Nichtmitglieder oder die Stärkung der lokalen Präsenz nicht spurlos an den etablierten demokratischen Parteien vorüber. Sie suchen nach Wegen, attraktiv zu bleiben oder attraktiver zu werden, mal mit mehr, mal mit weniger Erfolg.

Diese Studie stellt anhand von vier Beispielen aus drei Ländern Ansätze und Erfahrungen mit Parteireformen dar. Sie basiert auf telefonischen und persönlichen Interviews, die die beiden Autoren im November 2014 mit Organisationsverantwortlichen der untersuchten Parteien geführt haben. Ich danke an dieser Stelle allen Interviewpartnern für die Teilnahme an dieser Befragung. Manche der nachfolgend dargestellten Ansätze haben sich möglicherweise noch nicht bewährt, andere haben eventuell das Potential, nicht nur die betreffende Partei in ihrer unmittelbaren Umgebung attraktiver zu machen, sondern auch ganz oder in Teilen als Vorbild für andere Parteien zu dienen. Wir stellen sie in dieser Studie kurz vor und leiten daraus einige Handlungsempfehlungen ab, die in die laufenden Diskussionen zum Thema „Parteireform“ auch in Deutschland eingebracht werden können.