Veranstaltungsberichte
Die Referentin Frau Dr. Viola Neu führte an, dass es in den 60er und 70er Jahren eine Konzentration des Parteiensystems gab, sich mittlerweile aber wieder die Tendenz der Fragmentierung, d.h. Zersplitterung in viele Parteien abzeichnet. Dabei sei festzustellen, dass 5 oder 6 Parteien im Parlament generell die Regierungsbildung erschweren. Abzuwarten bliebe, ob es in Zukunft mehr Große Koalitionen oder 3-Parteienbündnisse geben wird. Grundsätzlich, so führte Frau Dr. Neu weiter aus, sei eine erhöhte Mobilität im Parteiensystem festzustellen, mit den Piraten ist eine neue politische Kraft entstanden. Die Gewinne und Verluste von Parteien lägen oftmals im zweistelligen Bereich, dies zeige deutlich, dass es im Gegensatz zu früher keine festen Wählerbindungen mehr gibt. Ungefähr ein Drittel der Wähler sind Wechselwähler, zudem werden Wahlen immer kurzfristiger entschieden. Mit den gesellschaftlichen Veränderungen ist auch der Verlust von Wählermilieus (Kirchen, Gewerkschaften…) einher gegangen. Das träfe beide große Volksparteien gleich. Frau Dr. Neu führte aus, dass ein Trend zur Personalisierung und Emotionalisierung von Wahlen festzustellen sei, so hat die Linkspartei ihr Momentum nicht etwa im Zusammenhang mit den Hartz-IV-Gesetzen erlebt – wie oft vermutet wird – sondern mit der Nominierung Oskar Lafontaines. Nichtwähler hätten viele unterschiedliche Gründe für die Wahlenthaltung, nicht nur Politikverdrossenheit. Ein weiterer Grund sei das Fehlen der emotionale Nähe zu einer bestimmten Partei oder Person. Sei diese gegeben, ist auch heutzutage hohe Wahlbeteiligung zu erreichen, so Neu.