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Veranstaltungsberichte

Kernprinzipien der deutschen Verfassung und des Parlamentarismus

Gespräch zum Thema „Kernprinzipien der deutschen Verfassung und des Parlamentarismus“ mit einem Input-Statement von MdB Krings und mit Vertretern der Confederation of Indian Bar (CIB) unter Ltg. von Herrn Parekh, Präsident der CIB und Senior Lawyer

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Am 09. März 2011 veranstaltete die Konrad-Adenauer-Stiftung in Indien mit dem indischen Partner Confederation of Indian Bar (CIB) ein halbtätiges Rundtischgespräch mit dem Titel „Basic Principles of the German Constitution and Parliamentarism“. Neben den beiden Bundestagsabgeordneten Prof. Dr. Günter Krings und Ansgar Heveling, nahmen der Präsident des indischen Partner CIB, Pravin H. Parek sowie mehr als 30 Anwälte und Richter der CIB, darunter Vertreter der Obersten Gerichtshöfe in Indien, teil.

Nach den einführenden Worten von Richter Parek und einem Vergleich der föderalistischen Strukturen in Indien und Deutschland durch Richter Mukul Mudgal, hielt MdB Krings einen Vortrag über die Prinzipien des Deutschen Grundgesetzes und die Staatsformmerkmale Deutschlands. Die Schwerpunkte seines Vortrages bildeten: Parlamentarische Demokratie, Politische Parteien, Rechtsstaatsprinzip „Rule of Law“ sowie der im deutschen Grundgesetz verankerte Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.

In der anschließenden Diskussion fanden die Themen Föderalismusreform in Deutschland, Rechte von Minderheiten sowie das im deutschen Grundgesetz verankerte Prinzip „Keine Freiheiten für die Feinde von Freiheit“ bei den indischen Diskussionsteilnehmern größtes Interesse.

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