Wirtschaftsreformen und Wahlen in Indien

KAS India

Ravindra Srivastava, Vizepräsident des CIB, Pravin H. Parekh, Präsident des CIB, Jagdish Singh Khehar, Oberster Richter Indiens, Pranab Mukherjee, Präsident Indiens, Dipak Misra, Dienstältester Richter am Obersten Gericht Indiens, Harish N. Salve, Gründungsmitglied des CIB, Dr. Thomas Kunze, Kommissarischer Leiter des Auslandsbüros Indien, und Arun Mohan, Rechtanwalt am Obersten Gericht Indiens (v.l.n.r.).

Während seiner Rede betonte Dipak Misra die Bedeutung freier und fairer Wahlen für eine Demokratie. Seiner Meinung nach benötige jede Kampagne ausreichende Finanzmittel, doch dürften Wahlen nicht vom Geld entschieden werden. In seiner nachfolgenden Rede unterstrich Jagdish Singh Khehar, dass es entscheidend sei, Wirtschaftswachstum mit der Schaffung sozialer Gerechtigkeit zu verbinden.

Präsident Pranab Mukherjee wies in seiner Rede auf ein Ungleichgewicht zwischen dem bei Wahlen erzielten Stimmanteil und dem Anteil der Parlamentssitze hin. Dieses Phänomen sei seit der Unabhängigkeit Indiens zu beobachten. Angesichts der Frage, wie dies die Legitimität einer Regierung beeinträchtigte, rief er dazu auf, solche Fragen in künftigen Reformen zu behandeln.

Während der zweitägigen Konferenz wurden verschiedenen Fragen zu Wahl- und Rechtsreformen in Indien, von der Kampagnenfinanzierung bis zur Weiterbildung gewählter Repräsentanten, diskutiert. Unter den Referenten und Gästen waren verschiedene hochrangige Experten, vor allem Richter aus dem Obersten Gerichts und des Höchsten Gerichts Indiens, Rechtsanwälte, Jurastudenten und Mitglieder der Zivilgesellschaft.