Habibie Democracy Dialogue

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Regionalwahlen sind eine der wichtigsten Säulen der indonesischen Demokratie, die es den Menschen ermöglichen, ihre Führungskräfte auf lokaler Ebene direkt zu wählen. Im Jahr 2024 wurden die Regionalwahlen erfolgreich in 37 Provinzen und 508 Bezirken/Städten gleichzeitig abgehalten. Die gleichzeitig stattfindenden Regionalwahlen 2024 sind die politisch dynamischsten Regionalwahlen nach den gleichzeitig stattfindenden Parlamentswahlen im Februar 2024. Die erstmalige gleichzeitige Durchführung von Parlaments- und Regionalwahlen im selben Jahr bietet eine strategische Gelegenheit zur Bewertung und Stärkung des demokratischen Systems Indonesiens.

Was die Durchführung der Wahlen durch die Allgemeine Wahlkommission der Republik Indonesien betrifft, die zum ersten Mal gleichzeitig Regionalwahlen in 545 Regionen abhielt, verliefen die gleichzeitigen Regionalwahlen im Jahr 2024 im Allgemeinen gut. Allerdings traten einige Probleme auf, wie Verzögerungen oder Wiederholungen der Stimmabgabe und Konflikte in den Wahllokalen. Inhaltlich jedoch sind die Regionalwahlen unter Beachtung des Grundsatzes der regionalen Autonomie im Idealfall eine Gelegenheit für die Gemeinschaft, Führungspersönlichkeiten zu wählen, die sich für die Interessen der Gemeinschaft einsetzen können. Daher spielt die Beteiligung der Gemeinschaft bei den Wahlen eine wichtige Rolle.

Die geringe Wahlbeteiligung, gemessen an der Anwesenheit der Bürger in den Wahllokalen, ist einer der Punkte, der bei den gleichzeitig stattfindenden Regionalwahlen 2024 bewertet werden muss. In Jakarta zum Beispiel haben laut Tempo nur 58 Prozent der Menschen gewählt. Die Theorie des politischen Verhaltens besagt, dass die geringe Wahlbeteiligung durch verschiedene Aspekte verursacht werden kann, von der geringen politischen Bildung über den mangelnden Zugang zu Informationen bis hin zum Grad des Vertrauens der Öffentlichkeit in das derzeitige politische System (Wahlverwaltung).

Neben der geringen Wahlbeteiligung ist auch das Phänomen der leeren Wahlurnen zu beachten. Es gibt 36 Regionen, die bei den gleichzeitig stattfindenden Regionalwahlen 2024 nur mit einem einzigen Kandidatenpaar antreten. Von diesen 36 Regionen wurden zwei Regionen, nämlich Bangka und Pangkalpinang, mit leeren Wahlurnen gewonnen. Dies spiegelt das schwindende Vertrauen der Öffentlichkeit in die Demokratie wider, das sich durch die gleichzeitig stattfindenden Regionalwahlen 2024 zieht. Bei der Organisation der Regionalwahlen 2024 müssen noch viele wesentliche Fragen im Zusammenhang mit den Grundsätzen der Demokratie und der regionalen Autonomie geprüft werden.

Interessanterweise kam noch vor der Feststellung der Ergebnisse der Regionalwahlen eine Diskussion über die Organisation von Regionalwahlen auf, die indirekt durchgeführt werden sollten; gewählt durch das regionale Repräsentantenhaus (DPRD) von Präsident Prabowo Subianto. Einer der Gründe dafür ist die Bewertung der gleichzeitig stattfindenden Regionalwahlen, die aufgrund der enormen politischen Kosten ein großes Budget verschlangen. Die Rede des Präsidenten wurde von mehreren Parteien wie Golkar, PKB und der Demokratischen Partei positiv aufgenommen und wird im Repräsentantenhaus diskutiert werden. Auch der Innenminister, Tito Karnavian, signalisierte seine Zustimmung zu der Rede.

Die Durchführung von Regionalwahlen ist wichtig für die Demokratie und hängt auch mit der regionalen Autonomie zusammen. Wenn die Regionalwahlen von der DPRD durchgeführt werden, geht die Autonomie der Gemeinschaft bei der Bestimmung des Regionalchefs verloren. In Anbetracht der Wichtigkeit, die Politik im Zusammenhang mit der Durchführung zukünftiger Regionalwahlen auf der Grundlage demokratischer Prinzipien zu gestalten, ohne die regionale Autonomie zu ignorieren, werden die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) Indonesien und das Habibie Center mit Unterstützung des Innenministeriums der Republik Indonesien im Jahr 2025 die erste Reihe von Demokratiedialogen mit dem Titel „Evaluierung und strategische Ausrichtung der Regionalwahlen“ organisieren. Diese Diskussion soll den Dialog zwischen den Akteuren im Zusammenhang mit Demokratie und Entwicklung in Indonesien, ausgehend von den Regionen, fördern.