Stärkung der Rolle, Kapazität und Kompetenz von Parlamentarierinnen für den Zeitraum 2024 - 2029

Details

Das Volk ist der Hauptträger der Souveränität im demokratischen System Indonesiens. Daher spielt der Wahlprozess eine wichtige Rolle bei der Verwirklichung der Demokratie, und die Menschen sollten alle Aspekte der Organisation von Wahlen beachten und verstehen. Einer davon ist das heute in Indonesien angewandte Wahlsystem, nämlich das offene Verhältniswahlsystem.

Das offene Verhältniswahlsystem ermöglicht eine enge Verbindung zwischen den Wählern und den zu wählenden Kandidaten für das Parlament. Dies liegt daran, dass die Wähler die Freiheit haben, direkt die Kandidaten für die Legislative zu wählen, von denen sie glauben, dass sie ihre Interessen und Bestrebungen am besten vertreten. Daher wird dieses System eine engere Beziehung zwischen den Wählern und den gewählten Vertretern schaffen. Dies liegt daran, dass die Wähler direkt mitbestimmen können, wer sie vertreten soll.

Einige Parteien wollen jedoch, dass das offene Proporzsystem in ein geschlossenes Proporzsystem umgewandelt wird, da das offene Proporzsystem als Möglichkeit oder als großes Risiko für Geldpolitik angesehen wird. Kandidaten, die über große finanzielle Ressourcen verfügen, können diese nutzen, um die Wähler zu beeinflussen. Daher erfordert dieses System ein großes politisches Kapital für den Nominierungsprozess. Legislativkandidaten müssen erhebliche Kosten auf sich nehmen, um eine politische Kampagne zu führen; man denke nur an die Kosten für Werbung, Promotion, Transport und Logistik. In gewisser Weise stellt dieses System ein Hindernis für Kandidaten dar, die nicht über ausreichende finanzielle Mittel verfügen, und benachteiligt somit Kandidaten, die aus niedrigeren wirtschaftlichen Verhältnissen kommen, um am politischen Prozess teilzunehmen.

Wenn der Wechsel von verhältnismäßig offenen zu verhältnismäßig geschlossenen Wahlen auf die Geldpolitik zurückzuführen ist, wird es kein Ende nehmen, und diese Änderung ist keine Lösung. In der Tat ist der Hauptfaktor für das Auftreten von Geldpolitik nicht das Wahlsystem, sondern der Zustand der Menschen, die in der Regel wenig Verständnis für politische Informationen und die Art und Weise haben, wie Politik und Demokratie durchgeführt werden sollten, was sie zu leichten Zielscheiben für die Praxis der Geldpolitik macht.

Neben dem oben genannten Paradigma gibt es auch Dinge, die berücksichtigt und erkämpft werden müssen, nämlich der Kampf für die Politik der Frauen im Parlament. Gegenwärtig basiert die Frauenpolitik nur auf einer 30%igen Zustimmung bei der Nominierung. Es gibt noch andere Dinge, die gefördert werden müssen, nämlich die Kapazitäten der weiblichen Parlamentarier und die Tatsache, dass die Parlamentarierinnen sich zu Frauenfragen äußern.

In Anbetracht dieses Paradigmas organisierte die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) zusammen mit der B_Trust Advisory Group ein nationales Seminar zum Thema „Ist das geschlossene Verhältniswahlsystem eine Lösung für den politischen Kampf der Frauen, um den Herausforderungen der Wahldemokratie im heutigen Indonesien zu begegnen?

Ziel dieses Seminars ist es, (1) die Vor- und Nachteile offener und geschlossener Wahlsysteme zu erörtern, (2) Einblicke in Wahlsysteme zu geben, die das Potenzial haben, den politischen Kampf von Frauen zu unterstützen, (3) einen Überblick über Empfehlungen für Verbesserungen bei der Umsetzung offener und geschlossener proportionaler Wahlsysteme zu geben.