Länderberichte
Auf ihrer jüngsten Reise in den Nahen Osten besuchte Bundeskanzlerin Merkel am 1. April Israel. In Israel wurde Bundeskanzlerin Merkel von der Hebräischen Universität die Ehrendoktorwürde verliehen. Die Hebräische Universität ist einer der wichtigsten Partner der Konrad-Adenauer-Stiftung – mit der Kooperation hat vor 27 Jahren die Arbeit der KAS in Israel begonnen.
Die Reise der Bundeskanzlerin, welche sie auch nach Jordanien, in den Libanon und in die palästinensischen Autonomiegebiete führte, stand im Zeichen Ihrer EU-Ratspräsidentschaft und war von dem Bemühen geleitet, trotz großer Schwierigkeiten durch die Unterstützung auch positiver Entwicklungen der letzten Zeit den politischen Prozess für eine Lösung des Nahostkonfliktes wieder voranzubringen. In Israel legte Bundeskanzlerin Merkel einen Kranz in der Holocaustgedenkstätte Yad Vashem nieder und führte Gespräche mit Premierminister Ehud Olmert, Außenministerin Tzipi Livni und Oppositionsführer Benjamin Netanjahu. Nach dem Gespräch mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Ramallah – die Bundeskanzlerin hatte bewusst keine Mitglieder der palästinensischen Regierung getroffen, von der sie weiterhin die klare Einhaltung der drei Kriterien des Nahost-Quartetts einforderte – setzte sie die Gespräche mit Ehud Olmert fort.
Vom ersten und engsten Partner der KAS in Israel, der Hebräischen Universität, wurde ihr die Ehrendoktorwürde Doctor Philosophiae honoris causa verliehen. In ihrer Rede (welche wir im Anhang dokumentieren), betonte Frau Merkel die Ehre, aber auch die Verpflichtung, die sich für sie aus dieser Ehrung ergibt: sie versprach sich sowohl dafür einzusetzen, dass in Deutschland Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus nie wieder eine Chance bekommen, als auch dafür, dass es eine Konstante in der deutschen Außenpolitik bleibt, sich für das Existenzrecht Israels einzusetzen. Im Zusammenhang der guten Zusammenarbeit der Hebräischen Universität mit Deutschland würdigte Bundeskanzlerin Merkel auch das Engagement der KAS für das Helmut Kohl Institut für Europäische Studien.
Während Ihrer Gespräche machte Bundeskanzlerin Merkel immer wieder deutlich, dass sie im Moment ein „Fenster der Möglichkeiten“ im Nahen Osten sieht. Sie wertete die Vereinbarung von Mekka als einen – wenn auch nicht ausreichenden – Schritt in die richtige Richtung. Die Erklärung von Riyadh wurde ebenso begrüßt, wenn auch für sie die Erklärung noch viele Fragen aufwirft. Auch dass sich in letzter Zeit arabische Staaten, vor allem Saudi Arabien, besonders engagieren, wurde von ihr begrüßt. Eine Lösung – zu der es für sie keine Alternative gibt – kann für sie nicht von Europa – und schon gar nicht von Europa allein – forciert werden. Ihre Rolle sehe sie viel mehr darin, die friedensbreiten Kräfte auf ihrem Weg zu einer Lösung zu unterstützen.
Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz lud Premierminister Olmert den saudischen König ein, dem er Dinge zu sagen habe „die den König erstaunen werden“. Zu diesem Gespräch wolle er auch Palästinenserpräsident Abbas „mitnehmen“. Fragen nach einer möglichen Nahostkonferenz wurden jedoch von Premierminister Olmert und Bundeskanzlerin Merkel ausweichend beantwortet.
Der Besuch der Bundeskanzlerin und EU-Präsidentin in Israel hat wieder Hoffnung gemacht, dass sich - ganz entgegen dem gegenwärtigen Augenschein - womöglich doch Chancen für neue Schritte zur Beilegung des Nahostkonflikts ergeben.
Dr. Lars Hänsel