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Einzeltitel

Observatorio Legislativo

Handelsabkommen, Boletín No. 118

Das Observatorio Legislativo (Gestzesbeobachter) ist ein Projekt des Instituto de Ciencia Política Hernán Echavarría Olózaga, mit Unterstützung der Konrad Adenauer Stiftung in Kolumbien. Durch den Zugang zu entsprechend aufbereiteter Information sollen die Bürger am Fortgang von Gesetzgebungsvorhaben beteiligt werden.

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Diese Ausgabe beschäftigt sich mit den verschiedenen Handelsabkommen, die momentan im Kongress diskutiert werden oder bereits verabschiedet wurden. Dieses Thema ist wegen der Öffnung der Märkte für Güter und Dienstleistungen in Kolumbien von besonderer Bedeutung. Es sollen Zollbeschränkungen aufgehoben, ausländische Investitionen attraktiver gemacht, aber vor allem die Integration des Landes erleichtert werden. Daher haben das Ministerium für Internationale Beziehungen und das Ministerium für Handel, Industrie und Tourismus verschiedene Abkommen ausgehandelt, wie zum Beispiel das Freihandelsabkommen (TLC) mit dem „Dreieck des Nordens“ durch das „Ley 1241“ aus 2008, mit dem der TLC zwischen Kolumbien, El Salvador, Guatemala und Honduras verabschiedet wurde, beschlossen am 20 Juli 2008.

Das Ziel der Abkommen ist es, die politische und wirtschaftliche Entwicklung der unterzeichnenden Länder zu unterstützen, indem der Handel liberalisiert wird, Zollschranken abgebaut werden und ein freier Duchgang von Gütern und Dienstleistungen ermöglicht wird. Ausserdem soll der Handel mit diesen Ländern intensiviert werden und Investitionen gefördert und geschützt werden sowie die Abwicklung von Exporten und Importen beschleunigt werden.

Multilateraler Investmentfonds II (FOMIN 2): Ley 1246 aus 2008, mit dem der Gründung und Verwaltung des Fonds zugestimmt wird, beschlossen am 6. Oktober 2008.

Das Ziel des FOMIN 2 ist es, das Wirtschaftswachstum weiter anzukurbeln und die Armut in denjenigen Entwicklungsländern Lateinamerikas und der Karibk zu vermindern, die Mitglieder des BID (Interamerikanische Entwicklungsbank) und des BDC (Banco del Caribe) sind. Dabei sollen vor allem ausländische Investitionen, Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit des privaten Sektors, die regionale Integration sowie die Anwendung neuer Technologien gefördert werden. Dies alles mit Hinblick auf eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung.

Abkommen zum Schutz und zur gegenseitigen Förderung der Investionen zwischen Peru und Kolumbien: Gesetzesentwurf 06 aus 2008 – vorgelegt von den Ministerien für Internationale Beziehungen und für Handel, Industrie und Tourismus.

Mit diesem Abkommen sollen die unternehmerische Tätigkeit, die wirtschaftliche Zusammenarbeit und die nachhaltige Entwicklung in den beiden Ländern angeregt werden. Diese Investitionen sollen innerhalb eines gesetzlichen Rahmens stattfinden, der beiden Ländern eine bevorzugte Behandlung der jeweiligen Anleger garantieren soll. Die Parteien haben beschlossen, sich einmal im Jahr zu treffen, um die Durchführung des Abkommens zu evaluieren und Lösungen für eventuelle Kontroversen zu suchen.

Abkommen zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Kolumbien und der Türkei: Gesetzesentwurf 19 aus 2008 - vorgelegt von den Ministerien für Internationale Beziehungen und für Handel, Industrie und Tourismus.

Das Ziel dieses Abkommens ist es, eine Zusammenarbeit vor allem wirtschaftlicher Art zwischen den beiden Nationen zu erreichen. Beide Parteien sollen die privaten und öffentlichen Untenehmen dazu anregen, sich an Aktivitäten zur Wirtschaftsförderung und gegenseitigem Austausch zwischen den beiden Ländern zu beteiligen, wobei das jeweils andere Land die bestmöglichen Importbedingungen garantiert.

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