Workshop
Details
Die letzten zwei Parlamentswahlen haben gezeigt, dass kleine Parteien ohne Koalition mit anderen Parteien keine Chance haben. Daraus entstand eine Diskussion über die Vereinigung der Civil Will Partei (CWP), mit der die KAS punktuell zusammenarbeitet, und der Grünen Partei. Beide Parteien haben jeweils nur einen Sitz im Parlament. Bereits im Jahr 2010 gab es mehrere Gesprächsrunden zwischen der CWP und den Grünen.
Danach hatten sich die Vorstände beider Parteien zu einem Treffen entschieden. Dieser Workshop mit allen Vorstandsmitgliedern und Parteivorsitzenden der Provinzen fand am 25. Und 26. Februar in Ulaanbaatar statt. Es waren ca. 70 Teilnehmer anwesend.
Der Abgeordnete der Demokratischen Partei (DP), Z. Enkhbold, berichtete über die Erfahrungen und Folgen der fünf Parteifusionierungen seit dem Jahr 2000. Dr. Batchuluun referierte zur politischen Ideologie des Liberalismus und Libertarismus, Dr. Gerelt-Od über Vereinigung und Zusammenbruch politischer Parteien. Der Parteivorsitzende der Grünen, D. Enkhbat, betonte in seinem Vortrag die Notwendigkeit der Fusionierung beider Parteien, und die Parteivorsitzende der CWP, S. Oyun, sprach über den Standpunkt der eigenen Partei hinsichtlich der aktuellen politischen Fragen, wie die Debatte über die Änderung des Wahlgesetzes.
Die Parteiführung der CWP hat sich nach diesem Workshop zur Fusionierung mit der Grünen Partei entschieden.
Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Parteienlandschaft bleibt allerdings die Frage offen, ob beide Parteien endgültig fusionieren werden.
