Steve Jurvetson from Menlo Park, USA, CC BY 2.0
Das informelle Abkommen – es handelt sich nicht um einen Vertrag – wurde im Jahr 1987 von Kanada, Frankreich, Deutschland, Italien, Japan, Großbritannien und den USA (den G7) ins Leben gerufen und ist inzwischen auf 35 Mitglieder angewachsen, die sich regelmäßig treffen und Informationen austauschen. Es gibt keinen formellen Mechanismus für die Einhaltung der Vorschriften. Die Mitgliedstaaten werden aufgefordert, die Ausfuhr von Raketen und zugehörigen Technologien mit einer Nutzlast von 500 kg und einer Reichweite von über 300 km auszuschließen. Es gibt keine rechtlichen Verpflichtungen oder Inspektionen.
Bedeutung
Es wird angenommen, dass das Regime mehrere Programme für ballistische Raketen verlangsamt oder gestoppt hat. Der Iran, Indien, Nordkorea und Pakistan haben jedoch ihre Raketenprogramme mit mehr oder weniger starker ausländischer Unterstützung weiterentwickelt. Die USA kündigten im Juli 2020 an, dass sie die Ausfuhrbeschränkungen für mehrere in den USA hergestellte Drohnen durch eine Neuauslegung ihrer Vorschriften aufheben würden.
Im Jahr 2002 wurde das MTCR durch den Internationalen Verhaltenskodex gegen die Proliferation ballistischer Raketen, der auch als Haager Verhaltenskodex (HCoC) bekannt ist, ergänzt. Ihm schlossen sich 143 (Februar 2020) Mitgliedsländer an und verpflichteten sich freiwillig dazu, Vorabmeldungen (Pre-Launch Notifications, PLN) über Starts und Testflüge von ballistischen Raketen und Trägerraketen (SLV) abzugeben. Der HCoC ist das einzige multilaterale Abrüstungsabkommen, das im 21. Jahrhundert verabschiedet wurde. Als Sekretariat fungiert das österreichische Außenministerium.
Weiterführende Informationen:
https://mtcr.info/guidelines-for-sensitive-missile-relevant-transfers/
