Vitaly Kuzmin, CC BY-NC-ND 4.0
Der Rückzug aus dem Mittelstrecken-Nuklearstreitkräfte-Vertrag (INF), ein Meilenstein unter den Rüstungskontrollabkommen, das im Kalten Krieg entstanden war, war ein langsamer Prozess, der in der Mitte der 2000er Jahre einsetzte. Russland hatte Bedenken geäußert, China – welches nicht Vertragspartei des bilateralen Vertrags war – könnte Waffen entwickeln, die unter dem INF verboten waren. Russland kritisierte auch die Vorschläge der USA, Raketenabwehrsysteme in Europa zu stationieren. Im Jahr 2014 und in den darauf folgenden Jahren kam der Compliance-Bericht des US-Außenministeriums zum Schluss, dass Russland durch die Entwicklung eines Marschflugkörpers mit einer Reichweite von über 500 km, was nach dem Vertrag verboten war, gegen den INF verstieß. Russland dementierte die Vertragsverletzung und beschuldigte seinerseits die USA der Nichteinhaltung. Am 2. Februar 2019 suspendierte die Trump-Administration die Verpflichtungen der USA aus dem Vertrag. Am 2. August 2019 trat der INF-Vertrag nach der offiziellen Aufkündigung durch die USA offiziell außer Kraft.
Bedeutung
Der INF-Vertrag von 1987 galt als das bedeutendste Rüstungskontrollabkommen, das zwischen den USA und der UdSSR zur Beendigung des Kalten Krieges und zur Stabilisierung der Beziehungen zwischen den Gegnern geschlossen wurde. Der Vertrag wurde vom sowjetischen Generalsekretär Michail Gorbatschow und von US-Präsident Ronald Reagan unterzeichnet, nachdem es in den frühen 1980er Jahren zu großen öffentlichen Demonstrationen für die Beendigung des atomaren Wettrüstens gekommen war. Einer dieser Proteste war der Protest in Greenham Common in Großbritannien, der damals Schlagzeilen machte.
Das Ende des INF-Vertrags, das von Befürwortern der Kontrolle nuklearer Waffen mit Besorgnis als Teil der Aushöhlung der Rüstungsbeschränkung gesehen wurde, spiegelte auch die Realität nach dem Kalten Krieg mit seiner bipolaren Welt wider: Die Entwicklung von Mittelstreckenraketen durch China und seine Weigerung, dem Vertrag zwischen den USA und Russland beizutreten, obwohl es an die USA appelliert hatte, seine Position noch einmal zu überdenken und im Vertrag zu bleiben, sowie der Rückzug der USA aus dem ABM-Vertrag (Anti-Ballistic Missile Treaty) von 1972 und der Ausbau seiner Raketenabwehr führten dazu, dass Russland den USA eine Verletzung des INF-Vertrages vorwarfen.
Weiterführende Informationen:
https://kozmetskycenter.org/briefing-january2019/
https://nuke.fas.org/control/inf/text/inf.htm
https://www.bbc.com/news/world-us-canada-49198565
https://www.armscontrol.org/act/2002-07/news/us-withdraws-abm-treaty-global-response-muted
