Inkrafttreten des Vertrags über das Verbot nuklearer Mittelstreckenwaffen (INF) - Multilateraler Dialog Wien

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Juni 1988 01

Inkrafttreten des Vertrags über das Verbot nuklearer Mittelstreckenwaffen (INF)

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Ronald Reagan Library, Public domain

Präsident Ronald Reagan und der sowjetische Staatschef Michail Gorbatschow bei der Unterzeichnung des Vertrags über das Verbot nuklearer Mittelstreckenwaffen im Weißen Haus im Jahr 1987

Die USA und die UdSSR unterzeichneten 1987 den INF-Vertrag, der die Beseitigung der bestehenden Arsenale an ballistischen und Marschflugkörpern mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500 km vorsieht und deren künftige Produktion verbietet. Nach der Auflösung der Sowjetunion wurden Weißrussland, Kasachstan und die Ukraine Mitglieder des INF. Um den Geist des Vertrags zu unterstützen, haben auch Deutschland, Ungarn, Polen, die Slowakei und Bulgarien ihre Raketen abgebaut .

[W1]Beistrich wurde durch einen Punkt ersetzt. sollte auch im Englischen korrigiert werden.

Mit dem Vertrag einigten sich die Supermächte zum ersten Mal darauf, ihre Atomwaffenarsenale zu reduzieren, eine ganze Kategorie von Atomwaffen zu eliminieren und umfassende Inspektionen vor Ort zur Überprüfung durchzuführen. Infolge des INF-Vertrags haben die Vereinigten Staaten und die Sowjetunion bis zum 1. Juni 1991, dem Stichtag für die Umsetzung des Vertrags, insgesamt 2.692 Kurzstreckenraketen und Mittelstreckenraketen mittlerer und größerer Reichweite zerstört. Bis Mai 1991 hatten die USA und die UdSSR alle unter den INF-Vertrag fallenden Systeme beseitigt. Die Abrüstung wurde durch ein umfassendes Überprüfungssystem, einschließlich Inspektionen vor Ort, überprüft, das bis Mai 2001 Bestand hatte.

Bedeutung

Der INF war ein bahnbrechendes Abkommen zur Verlangsamung des Wettrüstens zwischen den USA und der UdSSR. Auf ihrem Höhepunkt im Jahr 1986 umfassten die Arsenale beider Supermächte 70.300 Atomsprengköpfe. Der Verabschiedung des INF-Vertrags ging eine Welle der öffentlichen Besorgnis auf beiden Seiten des Atlantiks über die nuklearen Gefahren und Bedrohungen voraus. Mithilfe des INF wurde eine ganze Kategorie von Kernwaffen abgeschafft und es wurden umfangreiche Inspektionen vor Ort zur Überprüfung durchgeführt.

In ihrem Konformitätsbericht vom Juli 2014 erklärten die USA, dass Russland gegen seine Verpflichtung aus dem INF-Vertrag, „keine bodengestützten Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 bis 5.500 Kilometern zu besitzen, herzustellen oder zu testen“ und „keine Abschussgeräte für solche Flugkörper zu besitzen oder herzustellen“, verstieß. In den Bewertungen des Außenministeriums der Jahre 2015, 2016, 2017 und 2018 wurden diese Vorwürfe wiederholt. Im März 2017 meldete ein hochrangiger US-Beamte in einem Pressebericht, dass Russland mit der Aufstellung der nicht konformen Rakete begonnen hatte. Russland dementierte, gegen das Abkommen zu verstoßen, und beschuldigte seinerseits die Vereinigten Staaten, das Abkommen nicht einzuhalten.

Am 20. Oktober 2018 kündigte US-Präsident Donald Trump seine Absicht an, den INF-Vertrag zu „beenden“, unter Berufung auf die Nichteinhaltung durch Russland und auf seine Bedenken wegen Chinas Mittelstreckenraketen-Arsenals. Am 4. Dezember 2018 meldete US-Außenminister Mike Pompeo, dass die Vereinigten Staaten einen „wesentlichen Verstoß“ des Vertrags durch Russland festgestellt hätten und kündigte an, dass die Vereinigten Staaten ihre Vertragsverpflichtungen innerhalb von 60 Tagen aussetzen würden, wenn Russland in dieser Zeit nicht zur Einhaltung zurückkehren würde. Am 2. Februar erklärte die Trump-Administration die Aussetzung der US-Verpflichtungen aus dem INF-Vertrag und kündigte formell ihre Absicht an, innerhalb von sechs Monaten aus dem Vertrag auszusteigen. Kurz darauf kündigte der russische Präsident Wladimir Putin ebenfalls an, dass auch Russland seine vertraglichen Verpflichtungen offiziell aussetzen werde.

Am 2. August 2019 traten die USA formell aus dem INF-Vertrag aus.