Europäischer Auswärtiger Dienst, CC BY-NC 2.0
Der gemeinsame umfassende Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA), auch als Atomabkommen mit dem Iran bezeichnet, wurde am 20. Juli 2015 mit der Resolution des UN-Sicherheitsrates 2231 (2015) angenommen. Er wurde am 14. Juli 2015 zwischen China, Frankreich, Russland, Großbritannien, den USA, Deutschland, dem hohen Vertreter der Europäischen Union (E3/EU+3) und der Islamischen Republik Iran unterzeichnet. Obwohl er Bestandteil des Völkerrechts ist, wird er nicht als rechtsverbindlicher Vertrag betrachtet sondern als politische Verpflichtung.
Bedeutung
Das Abkommen war der Höhepunkt der diplomatischen Bemühungen und zielte darauf ab, sicherzustellen, dass das Atomprogramm des Iran ausschließlich friedlichen Zwecken dienen sollte, im Gegenzug sollten die verhängten Sanktionen aufgehoben werden. Seit dem Ende des Iran-Irak-Krieges (1980-1988) gab es den Verdacht, dass der Iran ein militärisches Atomprogramm verfolgte. Die Sanktionen gegen den Iran umfassten auch ein Erdöl-Exportverbot in die EU.
Der JCPOA galt als bahnbrechendes Abkommen, das versprach, eine atomare Bewaffnung des Iran zu verhindern, eine Reduktion der Spannungen im Nahen Osten zu ermöglichen und die zukünftige Zusammenarbeit zu fördern. Unter dem JCPOA stimmte der Iran zu, für 15 Jahre die Anreicherung von Uran in seiner Anreicherungsanlage Natanz auf 3,67 Prozent zu beschränken und machte weitere Zugeständnisse im Gegenzug für die Aufhebung der Sanktionen.
Weiterführende Informationen:
https://en.irna.ir/news/81770045/Zarif-Iranians-should-feel-changes-according-to-UN-Resolution
https://www.theguardian.com/world/2020/aug/14/us-iran-un-arms-embargo-nuclear-deal
