Unter Präsident Donald Trump zogen sich die USA am 8. Mai 2018 einseitig aus dem JCPOA zurück und führten wieder Sanktionen gegen den Iran ein. Obwohl das Abkommen zwischen den anderen Vertragsparteien China, Frankreich, Russland, Großbritannien, Deutschland und der europäischen Union in Kraft blieb, war die Reaktion des Iran die Beschleunigung seines Nuklearprogrammes, wodurch es zu einer Verschärfung der Spannungen kam.
Bedeutung
Die Trump-Administration begründete den Ausstieg mit der mangelnden Kontrolle über das iranische Programm für ballistische Raketen und mit dem Auslaufdatum des Abkommens. Nach der Verabschiedung eines neuen Gesetzes durch den iranischen Wächterrat im Jahr 2020 hat der Iran seine nuklearen Aktivitäten ausgeweitet und nach Angaben der IAEO bis November 2021 17,7 kg Uran auf 60 Prozent und 113,8 kg Uran auf 20 Prozent angereichert. Auf 90 Prozent angereichertes Uran kann für den Bau von Atomwaffen verwendet werden.
Die USA kehrten 2021 unter Präsident Biden zu den JCPOA-Verhandlungen zurück. Bisher wurden sechs Verhandlungsrunden ohne Erfolg abgeschlossen, die am 29. November 2021 in Wien wieder aufgenommen werden sollten.
Weiterführende Informationen:
https://www.middleeasteye.net/news/iran-nuclear-deal-jcpoa-explained
https://www.nytimes.com/2018/05/08/world/middleeast/trump-iran-nuclear-deal.html
