Analysen und Argumente
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- Ein repräsentativer und effizienter Europäischer Sicherheitsrat (ESR) könnte ein Ort europäischer Strategiebildung sein und würde die Kohärenz in der Außen- und Sicherheitspolitik der EU sowie zwischen den Mitgliedstaaten verbessern. Er diente der souveränitätsschonenden Koordination, nicht der Vergemeinschaftung.
- Eine Konkurrenz von EU-Institutionen muss vermieden werden: Der Sicherheitsrat sollte in enger Abstimmung mit dem Hohen Vertreter agieren, wobei „lead nations“ den Europäischen Sicherheitsrat zu bestimmten Fragen oder in bestimmten Konfliktfeldern vertreten könnten.
- Bei der Zusammensetzung des ESR sollten geographische und funktionale Auswahlkriterien berücksichtigt werden: denkbar wäre ein abgeschwächtes Rotationsprinzip, das der Bedeutung der jeweiligen Mitgliedstaaten in und für die EU-Außenpolitik Rechnung trägt.
- Entscheidungen sollten grundsätzlich per Einstimmigkeit erfolgen. Mitgliedstaaten könnten sich aber von Entscheidungen des ESR distanzieren, wenn diese ihre Kerninteressen berühren.
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