Veranstaltungsberichte
Am 23.06.2016 lud das Politische Bildungsforum (PBF) M-V zu einer interessanten Veranstaltung in das Alfried Krupp Wissenschaftskolleg in Greifswald. Thema der Veranstaltung war der Trend des frühen 21.Jahrhunderts, die Digitalisierung. An diesem Abend beschäftigten sich die Referenten einerseits mit den politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen, andererseits mit konkreten betroffenen Lebensbereichen wie Mobilität und Energieversorgung.
Zunächst führte die Leiterin des PBF, Dr. Silke Bremer, in das Thema ein und betonte die weiter zunehmende Digitalisierung, die immer mehr Lebensbereiche durchdringe und verändere. Als Beispiel nannte sie das „selbstfahrende Auto“, vor wenigen Jahren noch pure Science-Fiction, inzwischen beinahe Realität.
Zunächst erläuterte Stefan Händler, in Vertretung des Europaabgeordneten Werner Kuhn, kurz die jüngere Geschichte der Digitalisierung seit den 1990er Jahren. Nachdem diese eindeutig von den USA ausging, hat die EU inzwischen vielfältig reagiert und sowohl einen umfassenden Rechtsrahmen geschaffen als auch finanzielle Mittel dahingehend umgeschichtet. Auf europäischer Ebene wurden verschiedene Themenfelder der Digitalisierung wie Gesundheitswirtschaft, Finanzwesen oder Mobilität identifiziert und werden jetzt durch entsprechende Maßnahmenpakete gefördert; als Beispiele nannte Händler die „Europäische Cloudinitiative“ oder die „Digital Innovation Hubs“. Händler führte ferner aus, dass die EU bzw. Politik allgemein nur den Rahmen setzen könne, die Wirtschaft müsse auch reagieren und verwies auf das lange Zögern der deutschen Banken beim Trend „Mobile Payment“ .
Im Anschluss erläuterte Eckhard Riege, Referatsleiter im Energieministerium, die Politik der Landesregierung M-V zur Stärkung der infrastrukturellen Grundlage der Digitalisierung, der Breitbandversorgung. Durch das entsprechende Förderprogramm der Bundesregierung werde jetzt auch strukturschwächeren Regionen in M-V die Finanzierung des Breitbandausbaus ermöglicht. Die durch die Landkreise koordinierte Antragstellung von Kommunen und die hervorragende Zusammenarbeit zwischen Kommunen, Kreisen und Landesregierung habe ermöglicht, dass M-V ca. die Hälfte aller Fördermittel bekommen werde. Zusammen mit einem hohen Zuschuss der Landesregierung werde das Land somit fitgemacht für den Megatrend Digitalisierung.
Abschließend ging Stefan Saatmann, Energieexperte der Universität Leipzig, auf die Digitalisierung der Energieversorgung ein. Ein aktuell im Bundestag beratener Gesetzentwurf stelle die Grundlage für den Austausch der Stromzähler in „Smart Meter“ und somit mittelbar für die Individualisierung der Stromversorgung dar. Diese Geräte stärkten den Verbraucher, denn die „Smart Meter“ könnten jeweils zu den günstigsten Zeiten Strom einkaufen bzw. individuell erzeugten Strom einspeisen.
In der anschließenden Podiumsdiskussion wurden die angesprochenen Themen vertieft und neue aufgebracht. Herr Saatmann betonte noch einmal die Wucht der Digitalisierung - „Was digitalisiert werden kann, wird früher oder später digitalisiert werden“. Saatmann wie Herr Händler verwiesen im Bereich autonomes Fahren darauf, dass die derzeitigen Innovationen hier in den USA (Tesla, Google) stattfänden, was die für Deutschland enorm wichtige Fahrzeugbranche fundamental bedrohen könnte. Herr Riege erläuterte, dass das Land M-V mit erfolgreichem Breitbandausbau durchaus an Attraktivität gewinnen werde, sowohl für Unternehmen wie Menschen, was gerade für die vielen ländlichen Räume in M-V eine Chance darstellen könnte. Mit dem Auditorium wurden noch weitere Themen wie IT-Sicherheit, Datenschutz und die Nachhaltigkeit des Breitbandausbaus diskutiert, bevor die Zuhörer in den warmen Sommerabend entlassen wurden.
Ivo Sieder