Um über Stand und Perspektiven der „Zeitenwende“ und die Zukunft der Bundeswehr zu sprechen, veranstaltete die Konrad-Adenauer-Stiftung in Zusammenarbeit der Gesellschaft für Sicherheitspolitik, nach dem erfolgreichen Auftakt in 2022, den 2. Sicherheitsdialog im Leineschloss.
Nach Eröffnung und Begrüßung durch die Gastgeber, den Landesbeauftragten Christoph Bors, sowie Peter Radig, Vorsitzender der GSP Niedersachsen/Bremen, begann die Colette Thiemann MdL mit einer thematischen Einführung zu aktuellen sicherheitspolitsichen Herausforderungen für Deutschland. Colette Thiemann ist die Beauftragte für die Bundeswehr der CDU-Landtagsfraktion und moderierte zudem die Diskussionsrunde.
Generalmajor a.D. Axel Binder referierte anschließend über Ausgangslage und Perspektiven unter dem Eindruck von mittlerweile 477 Tagen Ukraine-Krieg. Ein besonderer Schwerpunkt war dabei die Nationale Sicherheitsstrategie der Bundesregierung, die einen Tag zuvor in Berlin vorgestellt wurde. Weiterhin sprach über die Herausforderungen, welche Maßnahmen notwendig sein werden, die Bundeswehr wieder verteidigungsfähig werden zu lassen: „Für die nachhaltige und zielgerichtete Gestaltung einer integrierten Sicherheit bedarf es einer „Kopfstelle“ i.S. eines Nationalen Sicherheitsrates. –Sowie eines gemeinsamen Lagebildes. Das Gleiche gilt für die wirksame Organisation einer Gesamtstaatlichen Verteidigung.“
Dies war eine von fünf Thesen die Binder am Ende seiner Ausführungen zusammenfassend formulierte, bevor er das Wort an den zweiten Experten des Abends übergab.
Nico Lange ist aktuell Senior Fellow der Münchner Sicherheitskonferenz. Vorher arbeitete er lange bei der Konrad-Adenauer-Stiftung u.a. als Leiter der Auslandsbüros in der Ukraine und in Washington D. C. Zudem arbeitete er bis 2022 für mehrere Jahre in der Führungsspitze des Bundesverteidigungsministeriums. Im Leineschloss referierte er über die verschiedenen Dimensionen des Begriffes „Zeitenwende“ und was dieser in seiner Analyse bedeutet. Als ein wichtiger Punkt der dieser politischen Veränderungen sieht er die Abwendung von alten Abhängigkeiten bsp. bei der Gasversorgung sowie Bodenschätzen. Dies sei jedoch einer der wenigen Aspekte in denen sich spürbares getan habe. Beispielsweise bei der Reformierung und Finanzierung der Bundeswehr sei allerdings noch starker Handlungsbedarf nötig. Insofern stimmte er hier mit den den Kernthesen von General Binder überein.
In der Fragen- und Diskussionsrunde wurden Fragen aus dem mit 140 Teilnehmern, davon viele aktive oder ehemalige Soldaten, voll besetzten Publikumsbereich von unseren Referenten ausführlich beantwortet. So wurden beispielsweise Fragen nach der Glaubwürdigkeit Deutschlands bei internationalen, westlichen Partnern und mögliche (Lösungs-) Szenarien im Ukrainekrieg skizziert. Aufgrund der zahlreichen Fragen setzten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Gespräche mit den Experten auf dem anschließenden Getränkeempfang fort.
Aufgrund der Wichtigkeit des Themenfeldes und der Wertschätzung der Teilnehmer werden KAS und GSP zügig die Gespräche zur Fortsetzung der Reihe „Sicherheitsdialog im Leineschloss“ aufnehmen.