Workshop zur Kooperation zwischen Parlament und Regierung

KAS Office, Abuja

Jedes Parlament berichtete über seine Erfahrungen mit der Exekutive im Hinblick auf Gesetzeserarbeitung und machte unter Beachtung der gesetzlichen Verantwortlichkeiten Vorschläge zur Verbesserung der Zusammenarbeit.

In allen Staaten wurde die überwältigende Mehrheit der Gesetze von der Exekutive initiiert und den Parlamenten vorgelegt. Die Gründe hierfür wurden intensiv diskutiert.

In Nigeria besteht die Möglichkeit, dass Gesetze von Nichtregierungs- Organisationen (NRO) initiiert werden können, weshalb der Vorsitzende der Transition Monitoring Group, eines Verbandes von NROs, Comrade Zikirullahi Ibrahim, zur Rolle und den Möglichkeiten von NROs bei der Initiierung von Gesetzen sprach. Prof. Tajudeen Akanji, Universität Ibadan, trug zur Diskussion mit Ideen zu Gesetzen und Verordnungen bei, welche geeignet sein könnten, die Sicherheitssituation in Nigeria zu verbessern. Er benutzte dazu auch Beispiele anderer Staaten, welche ähnliche Sicherheitsprobleme hatten oder haben, wie Nigeria. Dr. Otive Igbuzor beleuchtete die parlamentarische Kontrolle über die Exekutive und auch speziell die positive oder negative Rolle welche die Gouverneure in Nigerias Staaten einnehmen können. Er erkannte an, dass die Gouverneure sehr große Machtbefugnisse haben und die Geschehnisse der Staaten wesentlich bestimmen können. Trotz der sehr einflussreichen und durchsetzungsfähigen Rolle von Gouverneuren sollten die Parlamentarier ihre Aufgaben wahrnehmen, die richtigen Dinge zur richtigen Zeit tun und in ihrem Umgang mit der Exekutive sich an der Verfassung orientieren.

Ergebnis des Workshops war, dass die Teilnehmer ein Communiqué mit 17 Empfehlungen erarbeiteten, welches in jedem teilnehmenden Staatsparlament zu den Grundlagen für die weitere Arbeit genommen wird. Das Communiqué ist in Englisch zur weiteren Information auf der Webseite einsehbar.