Fachkonferenz
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An der Konferenz nahmen viele Vertreter politischer Parteien und Mitglieder von zivilgesellschaftlichen Organisationen teil.
Dr. Hanan Ashrawi, Generalsekretärin der „Palästinensischen Initiative für Demokratie und globale Verständigung“ – MIFTAH, ein Vertreter von AMAN und Thomas Birringer, Landesbeauftragter der Konrad-Adenauer-Stiftung für die Palästinensischen Autonomiegebiete, eröffneten die Konferenz.
Dr. Ashrawi verdeutlichte, dass es für den Erfolg umfassender Reformen und die Weiterentwicklung des politischen Systems erforderlich sei, Gesetze und Prinzipien zu etablieren, an die sich die beteiligten Akteure halten müssen.
Herr Birringer präsentierte die deutschen Erfahrungen mit Demokratie und politischen Parteien und verwies als Beispiel auf die vergangenen Bundestagswahlen. Er hob die Bedeutung eines stabilen Staates, der in der Lage ist geltendes Recht praktisch umzusetzen, hervor, da nur so der reguläre Ablauf von Wahlen und des politischen Prozesses generell, gewährleistet werden kann.
Während des Workshops stellte Dr. Azmi Shuabi, leitender Direktor von AMAN, den Gesetzesentwurf vor, der 32 Artikel enthält. Er fügte hinzu, dass ein solches Gesetz den besten Weg darstelle, um politische Parteien zu schützen und Transparenz der Parlamentswahlen zu gewährleisten.
Daraufhin diskutierten Amar Duwake, leitender Direktor der zentralen Wahlkommission, und Firas Yaghi, leitender Direktor der Lokalwahl-Kommission, die Erfahrungen bei den Präsidentschafts- und den Lokalwahlen. Beide stimmten darin überein, dass ein Parteiengesetz ihre Arbeit verbessern würde.
Aziz Kaid, der die Ergebnisse einer Studie über das Parteiengesetz präsentierte, verdeutlichte, dass die Artikel des Gesetzesentwurfs weitergehend erörtert werden sollten. Abed Al-Ahman Abu Arafeh, Direktor des Arab Thougt Forum, schlug die Einrichtung eines Ehrenkodexes vor, bis das Gesetz verabschiedet ist.
Die Konferenz war in zwei Teile aufgeteilt und von angeregten Diskussionen begleitet
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