Workshop
Details
Diese Gesetzesvorlage wurde dem Palestinian Legislative Council (PLC), dem palästinensischen Parlament, 1997 vorgelegt, jedoch bisher nicht verabschiedet.
AMAN und die KAS wollen durch dieses Projekt ein neues Parteiengesetz voranbringen, das stabile Strukturen, Transparenz und innerparteiliche Demokratie gewährleisten soll. Zu diesem Zweck hielt AMAN kürzlich drei Workshops in Gaza, Jerusalem und Ramallah ab.
Die Workshops beschäftigen sich damit, den bisherigen Gesetzesentwurf weiter zu verbessern und eine neue Initiative vorzubereiten. Bei dem Workshop in Ramallah am 3. August 2005 diskutierten mehr als 30 Politiker aller Richtungen das seinerzeit vorgeschlagene Gesetz. Die Teilnehmer konzentrierten sich in ihrer Debatte auf die Frage, inwieweit ein Parteiengesetz notwendig ist und wie es ratifiziert werden kann.
Über diese beiden Aspekte herrschte Uneinigkeit unter den Teilnehmern. Einige befürworteten den Verzicht auf ein Parteiengesetz, bis Einrichtung eines unabhängigen palästinensischen Staates, andere hoben die Bedeutung des Gesetzes hervor. AMAN – der palästinensische Zweig von Transparency International – und die KAS planen weitere Workshops zu diesem Thema. Am Ende dieser Diskussionen wird eine Konferenz stattfinden, bei der die Endfassung des Gesetzesentwurfs debattiert werden soll.
