Veranstaltungsberichte
Im Rahmen einer einwöchigen sport-kommunalpolitischen Informationsfahrt in Israel und den Palästinensischen Gebieten besuchte eine 34-köpfige Delegation des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) am 9. Mai 2011 die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) Ramallah. Die Gruppe wurde geleitet vom Präsidenten des DStGBs, Roland Schäfer, und einem Beigeordneten des DStGBs, Uwe Lübking.
Nach einer kurzen Besichtigung des Checkpoints Qalandiya und eines traditionellen palästinensischen Mittagessens begrüßte Felix Dane, Landesbeauftragter der KAS in den Palästinensischen Gebieten, die Delegation im Büro der KAS Ramallah.
Die Gruppe traf dann David Khoury, den Bürgermeister des christlichen Dorfes Taybeh. Er hieß sie in den Palästinensischen Gebieten willkommen und freute sich über ihr Interesse an den dortigen Lebensumständen. Er berichtete auch über seine Rückkehr nach Taybeh aus den USA, wo er über 30 Jahre gelebt hatte, und seine Pläne in die Zukunft der Palästinensischen Gebiete zu investieren. Er beschrieb die Schwierigkeiten seine Brauerei zu eröffnen und diese während der Zweiten Intifada zu halten. Als Bürgermeister setzt er sich für den Erhalt der historischen Bausubstanz seines Dorfes ein, gepaart mit Infrastruktur- und Sozialmaßnahmen.
Nach dem Gespräch mit Khoury erläuterte Felix Dane die politische Situation vor Ort und zeigte die Arbeit der Stiftung in den vergangenen Jahren auf.
Als nächste Sprecherin gab die regierende Bürgermeisterin von Ramallah, Janet Michael, der Delegation einen Einblick in ihre Arbeit als erste Frau in diesem Amt in den ganzen Palästinensischen Gebieten. Dieser Umstand habe ihr in ihrer Arbeit jedoch nie Nachteile verschafft, scherzte sie. Michael umriss die vielen Projekte, die sie seit ihrem Amtseinzug im Jahre 2006 angestoßen habe und Ramallah zu einer „attraktiven“ Stadt gemacht haben. Dabei ließ sie es sich auch nicht nehmen, der Deutschen Regierung für die Unterstützung beim Bau einer Kläranlage sowie einer Mülldeponie zu danken.
Anschließend an diese Begegnung präsentierte Xavier Abu Eid, Berater der Negotiations Support Unit (NSU), die offiziellen Positionen der Palestinian Liberation Organization (PLO) in den Friedensverhandlungen mit Israel. Die NSU ist eine Einheit des Negotiations Affairs Department (NAD) mit Sitz in Ramallah, die mit mehr als 20 ständigen Mitarbeitern die Umsetzung des durch Großbritannien, Dänemark, den Niederlanden, Norwegen und Schweden unterstützen Negotiations Support Projects anstrebt. Ziel dieses Projekts ist es, der Palästinensischen Autonomiebehörde technische Hilfe bei den Friedensverhandlungen mit Israel zu bieten, sowie diese nach ihrem Scheitern durch diplomatische Initiativen wieder aufzunehmen. In seinem Vortrag bezeichnete Abu Eid die Vorbereitung von Verhandlungen als Werkzeug, um das Ziel eines unabhängigen palästinensischen Staates innerhalb der Grenzen von 1967 zu erreichen.
Nach einem Abschlussgespräch mit Dane im Büro der KAS fuhr die Gruppe zurück nach Tel Aviv, nicht jedoch ohne vorher das Mausoleum Jassir Arafats besucht zu haben.