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Veranstaltungsberichte

Die wirtschaftlichen Dimensionen des Gaza-Abzugs

Konferenzbericht

Die Konferenz-Teilnehmer aus Wirtschaftswissenschaften, wirtschaftlichen Einrichtungen, Geberinstitutionen sowie ägyptische Wirtschaftsexperten und der Minister für nationale Wirtschaft, waren sich darüber einig, dass zwei Monate nach dem Abzug der Siedler und dem israelischen Militär innerhalb des Gaza-Streifens ein realistischeres Bild vorherrscht und es ein geeigneter Zeitpunkt ist, über die Möglichkeiten des wirtschaftlichen Aufbaus zu sprechen.

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Im ersten Teil der Konferenz wurden die Abkommen vom 15. November, die „Vereinbarung über Zugänge und Bewegungsfreiheit“ und das „Abkommen über die Prinzipien für den Rafah-Grenzübergang“ als gute Basis bewertet, da sie ein Minimum an Mobilität und Bewegungsfreiheit garantierten und die Möglichkeit bieten, grenzüberschreitende wirtschaftliche Kontakte aufzubauen. Um weitere Zugeständnisse und Grenzöffnungen zu erreichen, muss vor allem Sicherheit geschaffen werden. Dazu ist es notwendig, das radikale Potential der Gesellschaft abzuschwächen, indem vor allem die Arbeitslosenzahl durch gezielte Massnahmen dauerhaft verringert wird.

Ein weiterer wichtiger Punkt, der im zweiten Teil der Konferenz behandelt wurde, war die Rolle des Privatsektors, der als wichtigste Säule der Wirtschaft den Aufschwung des Landes tragen muss, in den palästinensischen Autonomiegebieten jedoch erheblichen Hindernissen ausgesetzt ist. So sind die Energiepreise sehr hoch und es ist schwer, Kredite für Investitionen aufzunehmen, die zudem mit hohen Zinsen belastet sind.

Die Teilnehmer beklagten, dass das Potential des aufstrebenden Privatsektors nicht ausreichend genutzt werden könne. Das läge auch daran, dass die Autonomiebehörde oft einseitige Interessen habe und Monopole vergäbe, um sich Loyalität und Einfluss zu verschaffen. Weitere Kritik gegen die Autonomiebehörde wurde bezüglich der mangelnden Bekämpfung der zunehmenden Gewalt und den sich häufenden Entführungen geäussert. Die Autonomiebehörde wisse, wer hinter diesen Aktionen stecke, die desaströse Auswirkungen auf die Entwicklung des Landes haben, habe jedoch bis jetzt zu wenig Einsatz bei der Bekämpfung gezeigt.

Die Vertreter des privatwirtschaftlichen Sektors riefen dazu auf, den öffentlichen Sektor kritisch zu betrachten und eine Plattform zu gründen, die kreative Ideen gegenüber Adressaten aus der Autonomiebehörde vertritt und geschlossen auftritt. Die unabhängigen Geschäftsleute und Investoren waren sich einig, dass sie zu einer Kultur beitragen können, in der Wirtschaft wachsen kann und von der das palästinensische Volk dauerhaft profitiert.

In der dritten Runde der Konferenz wurde über die Möglichkeiten bi- und multilateraler Kooperation gesprochen. Die ägyptischen Teilnehmer bekräftigten ihre Bereitschaft, zur Zusammenarbeit. Vertreter der Geberinstitutionen äusserten Optimismus bezüglich des Beginns einer neuen Ära. Diese wäre möglich, wenn der öffentliche Sektor mit dem Privatsektor in der Zukunft stärker zusammenarbeite und demokratische Strukturen verstärkt werden. Zudem sei es notwendig, dass die Palästinenser selbst ein klares Bild eigener Konzeptionen und Vorstellungen definieren.

Artikel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 25. November 2005, Seite 3

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