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Veranstaltungsberichte

Treffen der Wahlgremien und Demokratiestudien, Panama 2019

Lateinamerika und die Karibik im Dialog mit Afrika und Europa

Beim Treffen der Wahlgremien und Demokratiestudien diskutierten Vertreter aus aller Welt die aktuellen Herausforderungen für Wahlen und die Demokratie

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Am 18., 19. und 20. September 2019 fand im Gebäude des Wahlgerichtshofes in Panama-Stadt das Treffen der Wahlgremien und Demokratiestudien statt, an dem Länder aus Lateinamerika, der Karibik, Afrika und Europa teilnahmen. Die Veranstaltung befasste sich mit dem Thema "Wahlgremien und akademische Forschung als Chancen zur Bewältigung der Herausforderungen für Wahlen im 21. Jahrhundert“. In diesem Zusammenhang sollte untersucht werden, welchen Beitrag die Wissenschaft zu einer repräsentativeren Entscheidungsfindung der Wähler und der Entwicklung öffentlicher Gesetzgebung im Wahlbereich leisten kann. Das Treffen, welches unter lateinamerikanischem Vorsitz stattfand, zielte auf einen Wissensaustausch zwischen den Wahlgremien weltweit ab, mit Vertretern aus Mexiko, Guatemala, Honduras, El Salvador, Costa Rica, Kolumbien, Ecuador, Peru, Chile, Argentinien, Paraguay, Uruguay, Bolivien, Brasilien, der Dominikanischen Republik, Sambia, Spanien und Deutschland.

Am 18. September wurde die Veranstaltung mit einer Willkommensrede des Vorsitzenden Richters des Wahlgerichtshofes von Panama, Heriberto Arauz Sanchez, eröffnet. Dieser bedankte sich für die Zusammenarbeit der Konrad-Adenauer-Stiftung bei dieser wichtigen Veranstaltung sowie für die Unterstützung des International Institute for Democracy & Electoral Assistance (IDEA) und des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen in Panama (UNDP). Der Vorsitzende betonte in diesem Zusammenhang, wie wichtig wissenschaftliche Debatten seien und, dass eine reflexive und kritische akademische Gemeinschaft zur Stärkung der Demokratie beitragen würde. Das Institut für Demokratiestudien des Wahlgerichtshofes in Panama sei daher gegründet worden, um Lösungen zu entwickeln, welche sowohl die Interessen der Bürger als auch des Staates berücksichtigen. Winfried Weck, der Direktor des Regionalprogrammes ADELA und Büroleiter der Konrad-Adenauer-Stiftung Panamá, betonte in seiner Ansprache wiederum das Interesse der Stiftung an der Entwicklung starker demokratischer Institutionen, welche in der Lage sind, Reformen in der Regierungsführung anzustoßen und die aktive Beteiligung der Bürger zu fördern. In diesem Kontext stellte er auch das neue Regionalprogramm „Allianzen für Demokratie und Entwicklung mit Lateinamerika“ vor, durch welches das Treffen der Wahlgremien und Demokratiestudien organisiert wurde. Auch Miguel Angel Lara Otaola, Leiter des Büros für Internationale Beziehungen in Mexiko und Mittelamerika sowie Aleida Ferreyra, Vertreterin des UNDP, sprachen allen an der Veranstaltung teilnehmenden Wahlgremien ihren Dank aus. Zudem würdigten sie den Wissensaustausch der Institutionen und ihre Suche nach Lösungen für aktuelle Herausforderungen der Demokratie.

Während der dreitägigen Konferenz sollte der Austausch von Wissen und Erfahrungen in Bezug auf die neuen Herausforderungen für die Demokratien in Lateinamerika, der Karibik, Afrika und Europa gefördert werden. Diesbezüglich diskutierten Vertreter der Wahlgremien in Lateinamerika und der Karibik ihre persönlichen Erfahrungen mit lokalen, regionalen und globalen Prozessen bei der Verwaltung, Generierung, Produktion und Umsetzung von technisch-wissenschaftlichem Wissen im Wahlbereich.  Zusätzlich wurde die Debatte durch den Dialog mit Repräsentanten von Partnerorganisationen und Spezialisten aus Asien, Afrika und Europa ergänzt. Einen Höhepunkt der Veranstaltung bildete der Hauptvortrag "Die Herausforderungen für die Demokratien des 21. Jahrhunderts, insbesondere für die Wahlgesetzgebung" von Dr. Salvador Romero, dem ehemaligen Präsidenten des Nationalen Wahlgerichts von Bolivien. Von besonderer Bedeutung waren auch die Worte von Prof. Dr. Norbert Lammert, Vorstandsvorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung und ehemaliger Präsident des Deutschen Bundestages. In seiner Rede verwies Prof. Dr. Lammert darauf, in welcher Form sich Demokratien heutzutage trotz vieler Gemeinsamkeiten voneinander unterscheiden. Zu diesen Merkmalen zählte er unter anderem eine breite Parteienlandschaft als Spiegel einer vielfältigen Gesellschaft, die Handhabung demokratischer Fragen sowie den transparenten Zugang der Bürger zu Informationen über Repräsentanten des Staates. Weiterhin präsentierte Dr. Prof. Lammert, wie durch internationale Zusammenarbeit demokratische Institutionen bei Wahlprozessen und Wissensaustausch zwischen den Bürgern unterstützt werden können. Abschließend führte er aus, wie Informationstechnologien (IKT) es Nutzern ermöglichen können, sich zu informieren und bewusstere Entscheidungen zu treffen, und forderte die Teilnehmer der Veranstaltung auf, zu überlegen, wie die Bürger dazu ermutigt werden können, diese Instrumente stärker zu nutzen.

Den Abschluss des Erfahrungs- und Wissensaustauschs bildete der Vortrag "Die dynamische Bedeutung der heutigen Politik. Besondere Berücksichtigung in Bezug auf die Leistung der Wahlgremien." von Dr. Manuel Alcántara, Forscher des Iberoamerikanischen Instituts in Salamanca. Dabei stellte Dr. Alcantara eine Dissertation über das Konzept der Politik, die aktuellen Veränderungen in Bereichen wie Technologie, Gesellschaft oder Wirtschaft sowie ihre Bedeutung und ihre Auswirkungen auf Politik und Demokratie vor und präsentierte gleichzeitig mögliche Ansätze für den Umgang der Wahlgremien mit diesen neuen Herausforderungen.

Eine Zusammenfassung des Treffens der Wahlgremien und Demokratiestudien kann auf dem Youtube-Kanal des Wahlgerichtshofes von Panama gefunden werden:

Eröffnungsveranstaltung 18.09.2019:
https://www.youtube.com/watch?v=usAB92cygNo&t=5436s
Erster Konferenztag 19.09.2019:
https://www.youtube.com/watch?v=fexePP600tY&t=7122s
Zweiter Konferenztag und Abschluss der Veranstaltung 20.09.2019:
https://www.youtube.com/watch?v=QYe4Ll95jMc&t=8516s

 

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Marcee Sofía Gómez Marín

Marcee Gómez

Projektkoordinatorin

marcee.gomez@kas.de +507 387 4477

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