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Eine Einschätzung der Pariser Konferenz zu Libyen

Auf Initiative des französischen Präsidenten Emmanuel Macron fand in Paris am 29. Mai 2018 eine internationale Konferenz zu Libyen statt, um den politischen Einigungsprozess voranzubringen. Die Konferenz stand unter der Schirmherrschaft des UN-Sondergesandten für Libyen. Zuvor hatte Macron bereits zwei der libyschen Akteure in Frankreich zusammengeführt. Grundsätzlich wird der französische Vorstoß als klare Botschaft verstanden, dass Frankreich die Führungsrolle bei der Stabilisierung Libyens übernehmen will.

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Die Konferenz am 29. Mai in Paris führte neben rivalisierenden Akteuren aus Libyen auch Vertreter von insgesamt 20 Staaten zusammen. Bereits im Juli 2017 hatte Macron in seinen Vermittlungsbemühungen die politischen Gegenspieler Fajez Al-Sarradsch und Khalifa Haftar ins französische La Celle Saint-Cloud eingeladen und einen 10-Punkte-Plan verabschieden lassen, welcher eine Waffenruhe zwischen den rivalisierenden Gruppen vorsah. Dieser konnte sich in den folgenden zehn Monaten allerdings nicht durchsetzen und zog auch keine merkliche Verbesserung der Lage nach sich. Die italienische Regierung zeigte sich damals verärgert über den französischen Vorstoß, weil sie die eigenen Bemühungen hintertrieben sah.

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Libya Brief 6

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