Expertengespräch
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Am 3. Juni 2018 stellte Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung ihre Ideen zur Reform der EU vor. Das Interview wurde als Erklärung der europapolitischen Ansätze der neuen Regierung aufgenommen. Einige Kommentatoren meinten, die Bundeskanzlerin signalisiere Unterstützung für die Vorschläge von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, andere dagegen legten ihre Worte als ein Zugeständnis gegenüber den Ländern Ostmitteleuropas aus. Die Reformvorschläge Merkels, so wie das Projekt der Europäische Kommission zum neuen Finanzrahmen der EU (MFR), gelten als Kernthemen des für den 19. Juni geplanten Besuch des Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki in Berlin. Dies nehmen wir zum Anlass, die Reformvorschläge im Kontext aktueller Herausforderungen und zukünftigen Entwicklungen der EU mit Experten zu betrachten.
Im Interview der Kanzlerin, sowie im Projekt des EU-Haushalts 2021-2027, werden neue Prioritäten gesetzt und sicherheitspolitische Aspekte der europäischen Integration in den Vordergrund gestellt. Deshalb soll sich das Expertengespräch vor allem auf die Sicherheitsfragen in den folgenden Bereichen fokussieren:
•Gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik
•Gemeinsame Entwicklungs-, Migrations- und Asylpolitik
•Gemeinsame Wissenschafts-, Wirtschafts- und Währungsunion
•Gemeinsame Union der Bildung, der kulturelle Vielfalt und der Bewahrung der Schöpfung
•Stärkung der Handlungsfähigkeit der EU
