Veranstaltungsberichte
Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
sehr geehrter Herr Staatssekretär,
sehr geehrte Damen und Herren,
in Polen ist die Ratifikation des Lissabon-Vertrages wieder sehr umstritten. Das ist schwer zu verstehen, da der Vertrag unter der Regierung Kaczynski und von Präsidenten Kaczynski ausgehandelt wurde und es nur um eine Bestätigung des ausgehandelten Vertrages geht. In diesem Zusammenhang befremdet die Fernsehansprache des Herrn Präsidenten, in der er Deutschland und Bundeskanzlerin Merkel als Gefahr darstellte. Die politische Strategie des Herrn Präsidenten verstehe ich nicht. Aber ich gehe davon aus, dass ich da keine Ausnahme bin. Denn die Polen haben in ihrer großen Mehrheit auch ein Problem, das richtig zu verstehen.
In Deutschland wurde die Ratifikation ebenfalls im Parlament diskutiert. Hier kritisierten übrigens nur die Linksradikalen und Postkommunisten den Vertrag. Was bleibt, ist die Hoffnung auf die politische Vernunft, die die Ratifikation gelingen lässt und einen besseren Weg zur Gestaltung der Zukunft in Europa eröffnet. Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat sich immer gemeinsam mit der Polnischen Robert-Schuman-Stiftung für diesen Reformprozess Europas eingesetzt. In diesem Sinne bin ich gespannt auf die Beiträge heute bei diesem Frühstück.
Ich danke Ihnen.