Heimat ist unsere Stärke: Grundlagen erfolgreicher Kommunalpolitik

Thomas Ehlen / kas.de

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Professor Dr. Ulli Meyer, Oberbürgermeister der Stadt St. Ingbert

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Florian Jung

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Das Tagungshotel: Der Barbarossahof

Professor Dr. Ulli Meyer erläuterte, Kommunen seien als Bestandteil der staatlichen Organisation der Bundesländer zu betrachten: „Deshalb sind Stadt- und Gemeinderäte keine Parlamente.“ Gute Geschäftsordnungen wie geeignete Finanzierung stellten aus seiner Sicht des Juristen, der seit 2019 als Oberbürgermeister der Stadt Ingbert amtiert,  die Grundlagen erfolgreicher Fraktionsarbeit dar. Parteiaktivitäten – etwa im Wahlkampf – seien keinesfalls mit Finanzmitteln der Fraktion zu bestreiten. Als vorrangige Aufgabe von Ausschüssen beschrieb Meyer, der auch als Präsident des Saarländischen Städte- und Gemeindetages  Verantwortung trägt, die Entlastung des Plenums. Die politische Mehrheit im Rat sei in den Ausschüssen abzubilden, um eine zielgerichtete Willensbildung zu ermöglichen.

Florian Jung, Leiter der Stabsstelle Kommunikation und Vereine der Stadt St. Ingbert, wies in überzeugender Weise darauf hin, dass Bürgerinnen und Bürger von Mandatsträgern, die vor Ort Verantwortung übernehmen, Integrität und Transparenz erwarten. Er empfahl ausdrücklich, Respekt vor anderen inhaltlichen Standpunkten zu zeigen. Populismus und Extremismus stellten auch in kommunalen Gremien die demokratischen Akteure vor neue Herausforderungen. Herr Jung ermutigte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer, in der politischen Kommunikation den Grundsatz „Einfach und ehrlich statt perfekt und leer“ zu beherzigen. Von zentraler Bedeutung sei es, eine „politische Richtung“ vorzustellen, eine verständliche Sprache zu nutzen, verschiedene Kanäle – persönliches Gespräch, Printmedien und digitale Plattformen – einzusetzen und „echte Themen aus dem Alltag“ aufzugreifen.