Konferenz zur justiziellen Zusammenarbeit zwischen den Ländern der Region der Großen Seen

Details

Gruppenfoto

Eröffnung der Konferenz

Professor Hartmut Hamann

Teilnehmende

Ingo Badoreck, Direktor des Regionalbüros des Rechtstaatsprogramms subsahara Afrika frankophone Länder, KAS

Vize-Militärguverneur der Region Nord-Kivu Romy Ekuka Lipopo

Panel Thema 1: Die justizielle Zusammenarbeit im Kampf gegen die Nichtverfolgung internationaler Verbrechen und Menschenrechtsverletzungen in der Region der Großen Seen

Teilnehmende

Valery Musore Gakunzi, Rechtsanwalt in der Rechtsanwaltskammer von Ruanda und ehemaliger Richter

Panel Thema 4 : Der Schutz der Grundrechte und die Stärkung der Demokratie vor dem Hintergrund der Sicherheitslage in der Region der Großen Seen

Workshop A

Workshop D

Burundischer Teilnehmer

Aushändigung der Teilnehmerurkunden an den Präsidenten der ABGL, Julien Kavaruganda

Angesichts der gewalttätigen und teilweise tödlichen Angriffen - von denen vor allem die schwächsten Bevölkerungsgruppen, wie Frauen und Kinder, betroffen sind - ist es mehr als notwendig, über die Rolle des Justizapparates bei der Bekämpfung diesen Übels nachzudenken, um langfristig der in der Region herrschenden Nichtverfolgung von Straftaten ein Ende zu setzen. Die Verantwortlichen handeln innerhalb eines bestimmten Rahmens und mit Hilfe der ihnen zur Verfügung stehenden Mittel: Es ist wichtig, diese zu analysieren und zu verbessern.

Die Glaubwürdigkeit des Rechtssystems, das einzige Bollwerk gegen Gewalt, Anarchie oder Willkür, steht auf dem Spiel. Damit eine Institution glaubwürdig ist, muss sie stark und solide sein und von der Bevölkerung verstanden und akzeptiert werden. Die Justiz in der Demokratischen Republik Kongo, Ruanda und Burundi muss in der Lage sein, die Täter zu bestrafen, die Rechte der Opfer zu garantieren, das erlittene Leid wiedergutzumachen und die Bevölkerung vor möglichen künftigen Angriffen zu schützen.

Die Existenz des Rechtsstaates selbst hängt von dieser Sicherheit ab, die durch die Justiz gewährleistet werden soll. Auch wenn der Bereich der Justiz in die Kopetenz der einzelnen Staaten fällt, sind die Probleme, mit denen die verschiedenen Akteure des Strafrechtssystems konfrontiert sind, in allen drei Ländern identisch. Die wachsende Kriminalität, mit der der Justizapparat konfrontiert ist, kennt keine Grenzen. Der grenzüberschreitende Charakter der Verbrechen bedeutet, dass sie nur dann erfolgreich ermittelt, verfolgt und wirksam bekämpft werden können, wenn die Länder der Region in dieser Frage zusammenarbeiten.

Der Ausbau der justiziellen Zusammenarbeit zwischen der Demokratischen Republik Kongo, Ruanda und Burundi ist daher ein zentrales Element des unerbittlichen Kampfes gegen die Nichtverfolgung internationaler Verbrechen und Menschenrechtsverletzungen in diesem riesigen Gebiet.

In diesem Rahmen hat das Regionalbüro für Rechtsstaatlichkeit in Subsahara-Afrika der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) in Zusammenarbeit mit der Anwaltskammer der Länder der Großen Seen (Association des Barreaux des Pays des Grands Lacs – ABGL) und mit wissenschaftlicher Unterstützung der Professoren Hartmut Hamann und Jean Michel Kumbu eine zweitägige subregionale Konferenz am 04. und 05. November 2021 in Goma, DRK organisiert. Im Rahmen dieser Konferenz sind Vertreter der Justiz aus den Ländern der Großen Seen zusammengekommen, um unter anderem den Einfluss einer justiziellen Zusammenarbeit auf die Wahrung und den Schutz der Menschenrechte, insbesondere aber auf die Verfolgung grenzüberschreitender Straftaten, zu erörtern.

An dieser Konferenz nahmen Akademiker, Rechtsanwälte, Richter, Vertreter der Zivilgesellschaft, Diplomaten, Rechtsexperten aus der Region, Studierende und Journalisten teil.