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Einzeltitel

Pressure Factors and Conflicts of Interest in the Judiciary

Publikation zu "Druckfaktoren" und "Interessenkonflikten" im Gerichtswesen erschienen

Das Rechtsstaatsprogramm Südosteuropa der Konrad-Adenauer-Stiftung hat imLaufe des Jahres 2006 zusammen mit der rumänischen NRO „Society for Justice“(SoJust) eine Reihe von Seminaren für rumänische Richter zum Thema"Druckfaktoren und Interessenkonflikte im Gerichtswesen" veranstaltet. Dievorliegende Veröffentlichung und ihre Richtlinien sind das Produkt dieserSeminare, die in sieben rumänischen Gerichtsbezirken (Tg. Mures,Cluj-Napoca, Oradea, Suceava, Focsani, Timisoara und Slatina) stattfanden.

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Die Richtlinien sind das Ergebnis der Beobachtungen und Kommentare der SeminarteilnehmerInnen sowie ihrer Antworten zu einer Umfrage, in der die Richter unter anderem gebeten wurden, die Begriffe “pressure factors” and “conflicts of interest” zu definieren. Darüber hinaus wurden sie gebeten, zu beschreiben, ob die institutionellen, normativen und praktischen Schutzmaßnahmen gegen solche Einflüsse ausreichen (für die

Umfrage-Ergebnisse siehe Anhang I). Die Richtlinien sollen die Richter im täglichen Arbeitsleben beim Umgang mit “Druckfaktoren” und “Interessenkonflikten” unterstützen und tragen so zu einer weiteren Verbesserung der Unabhängigkeit der Justiz bei.

Die vorliegende Publikation ist die Übersetzung des ursprünglich rumänischen Textes des Handbuches und verweist daher auf die rechtlichen und sachbezogenen Umstände in Rumänien.

Das Rechtsstaatsprogramm beabsichtigt, vergleichbare Seminare für Richter in den anderen Programmländern zu organisieren und ähnliche Handbücher für die spezifischen Bedürfnisse dieser Länder herauszugeben.

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