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Die EU wurde von verschiedenen "existenziellen" Krisen im Laufe der Zeit getroffen, aber in einigen mittel- und osteuropäischen Ländern besteht derzeit eine Bedrohung der errungenen Werte. Die Wahrung der demokratischen Werte und der Rechtsstaatlichkeit, eines Kernstücks der EU, ist für die Zivilgesellschaft in Polen, Ungarn und Rumänien zu einer schwierigen Aufgabe geworden. Propaganda, nationalistische Einstellungen einiger staatlicher Entscheidungsträger, kontroverse Reformen, politische Vereinnahmung der Medien und Justiz haben der EU nur sehr wenige Antworten und Lösungsmöglichkeiten gelassen.
Welche sind die wichtigsten Schutzinstrumente, wenn EU-Werte in Gefahr sind? Ist Art. 7 EUV ein wirksamer Mechanismus? Sollten Korruption und Rechtsstaatlichkeit in allen Mitgliedstaaten überwacht werden? Wie kann die Rechtsstaatlichkeit in EU-Mitgliedstaaten gestärkt werden? Welche Rolle spielen die Bürger bei der Aufrechterhaltung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in ihren Gesellschaften?
Dies sind nur einige Fragen, die in der diesjährigen Debatte behandelt werden sollen. Bei der Suche nach plausiblen Antworten werden uns folgende Experten unterstützen:
Dr. Malte HAUSCHILD (Referatsleiter, Abteilung für Europäische Angelegenheiten und Rechtstaat, bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Deutschland), Dr. Szabó ZSOLT (Professor, Nationale Universität für den öffentlichen Dienst, Ungarn), Mikolaj CZESNIK (Soziologe und Politikwissenschaftler, Vorstandsmitglied der Stefan Batory Stiftung, Polen), Laura STEFAN (Aktivistin Korruptionsbekämpfung, bei "Expert Forum", Rumänien.
Diese Podiumsdiskkussion wird von Hartmut Rank (Leiter des Rechtsstaatsprogramms Südosteuropa, Konrad-Adenauer-Stiftung) und Mihaela Popa (Experte, Europuls) moderiert.
Weitere Informationen zu der dieser Podiumsdiskussion sowie der gesamten Konferenz EUROSFAT 2018, sowie das Anmeldeformular finden Sie auf der offiziellen Webseite des Forums:
