Stresstest für die innere Sicherheit Deutschlands

Die innere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland steht im Jahr 2024 nicht nur vor immer größer werdenden Herausforderungen, sondern gleichzeitig vor multiplen – teilweise ineinandergreifenden – Bedrohungsszenarien. Mit Blick auf die vergangenen Jahre lässt sich kein Phänomenbereich erkennen, dessen Gefahrenpotential deutlich vor anderen Extremismusformen heraussticht, wie es nach dem 11. September 2001 zunächst mit dem Islamismus und anschließend mit einer Welle des Rechtsterrorismus erkennbar war. Vielmehr ist es nun das Aufkommen von neuen Strömungen, wie der Reichsbürger- und Selbstverwalterszene sowie der Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates und der gleichzeitigen Zunahme von Personenpotentialen und Straftaten in mehreren Phänomenbereichen, das Politik und Sicherheitsbehörden vor neue Hürden stellt. 

Erschwerend hinzu kommt sowohl das Element der aktiven ausländischen (staatlichen) Einflussnahme als auch die allgemein steigende Vernetzung zwischen inländischen und ausländischen Akteuren. Extremistische Strömungen in Deutschland werden finanziell durch weltweit operierende Netze unterstützt. Sie untermauern ihre Weltanschauung durch ideologische Narrative international agierender Akteure und bilden langfristige personelle Verstrickungen über Ländergrenzen hinaus. Kein Phänomenbereich kann deswegen alleinstehend betrachtet werden – weder unabhängig von anderen Extremismusformen noch ausschließlich national

Dieser Sammelband beleuchtet ausgewählte Herausforderungen für die innere Sicherheit der Bundesrepublik, wobei der Fokus nicht auf einem speziellen Phänomenbereich liegt, sondern unterschiedliche Gefahren und Entwicklungen aufgegriffen werden. In insgesamt sieben Artikeln sollen damit aktuelle Trends analysiert und mit Handlungsempfehlungen bewertet werden. Beginnen wird der Sammelband mit einem Text zur aktuellen Debatte um die sogenannten Delegitimierer. Anschließend richtet sich der Blick auf die Strafverfolgung von Terroristinnen und Terroristen im Kontext der Konflikte in Syrien und Irak. Danach erfolgt eine Skizzierung des Gewaltpotentials der PKK in Deutschland sowie einer Charakterisierung der nigerianischen Mafia. Gleichermaßen blickt die Publikation auf die Einflussnahme von Russland und China, auf Prävention als langfristige Strategie der Gefahrenabwehr sowie den praktischen Einsatz von Künstlicher Intelligenz zur Beobachtung von extremistischen Äußerungen in den sozialen Medien. 

Lesen Sie die gesamte Publikation „Stresstest für die innere Sicherheit Deutschlands“ hier als PDF.