Workshop
Details
An dem Workshop nahmen zahlreiche Experten aus der Region und Europa teil. Der Workshop begann mit einer Diskussion über die Notwendigkeit der Schaffung nachhaltiger gesetzlicher Rahmenbedingungen im Umgang mit der derzeitigen Flüchtlings- und Migrationssituation in der Region und weltweit. Dabei wurde vor allem thematisiert, welche Akteure in einen Gesetzgebungsprozess eingebunden werden sollten und welchen Inhalt derartige gesetzliche Vorschriften haben müssten um eine effiziente Grundlage zum Schutz von Flüchtlingen darzustellen. In diesem Zusammenhang wurden auch die in der New Yorker Erklärung – der Abschlusserklärung des 2016 abgehaltenen UN-Flüchtlingsgipfels – beschlossenen, sogenannten Global Compacts angesprochen, durch die Flüchtlingsströme besser organisiert, die Rechte der Flüchtlinge besser geschützt und ihre Integration gefördert werden sollen. Gerade im Hinblick auf Asien fanden auch die „Bangkok Principles on the Status and Treatment of Refugees” als bestehender rechtlicher Rahmen Niederschlag in der Diskussion. Das folgende Panel betrachtete den Schnittpunkt zwischen Recht und Politik, wobei die Teilnehmer sowohl rechtliche als auch interdisziplinäre Ansätze diskutierten, unter anderem zu Fragen wie Flüchtlingsverteilung und Umsiedlung. Die letzte Diskussionsrunde des ersten Tages bezog sich auf die Rolle der internationalen Gemeinschaft und des humanitären Völkerrechts beim Schutz von Flüchtlingen, wobei ein besonderes Augenmerk auf das Konzept der internationalen Schutzverantwortung („Responsibility to Protect“) und dessen Praxisrelevanz gelegt wurde. Dieses aus der internationalen Politik und dem Völkerrecht stammende Konzept hat zum Ziel, den Menschen vor schweren Menschenrechtsverletzungen und Brüchen des humanitären Völkerrechts zu schützen. In diesem Kontext wurde auch der „Bali Process“ Gegenstand der Diskussion, ein im Jahr 2002 ins Leben gerufenes interregionales Forum, das die bilaterale und regionale Kooperation von politischen Entscheidungsträgern und Praktikern bei der strafrechtlichen Verfolgung von Migrantenschleusungen zu fördern beabsichtigt.
Der zweite Workshop Tag begann mit einem Panel, das der Rolle von Richtern beim Schutz der Rechte von Flüchtlingen gewidmet war. Dabei wurden vor allem praktische Erfahrungen aus dem Bereich der Justiz hinsichtlich des Asylprozesses und möglicher Rechtswege gegen entsprechende gerichtliche Entscheidungen ausgetauscht. In der anschließenden Diskussionsrunde, welche die Flüchtlingssituation im Asien-Pazifik Bereich und deren Herausforderungen und Chancen zum Thema hatte, diskutierten die Experten die aktuelle Flüchtlingssituation in diversen Ländern der Region, Fluchtursachen sowie mögliche Lösungsansätze. Im Rahmen der folgenden Abschlussdiskussion thematisierten die Teilnehmer unter anderem die Arbeit von diversen in der Region geschaffenen Flüchtlingshilfsnetzwerken und deren Einflussmöglichkeiten auf die Staaten und deren Flüchtlingspolitik. Als abschließendes Fazit des Workshops kamen die Teilnehmer überein, dass die aktuelle weltweite Flüchtlingssituation einen dauerhaften Dialog zwischen den betroffenen Staaten, aber auch der Staatengemeinschaft und anderen Interessensvertretern erfordert, um effektiven Schutz von Flüchtlingen zu gewährleisten.
