Asset-Herausgeber

Veranstaltungsberichte

Verfassungsprozesse, verfassungsrechtliche Verpflichtungen und demokratischer Wandel in Asien

Am 28. Februar 2020 organisierten das Centre for Asian Legal Studies (CALS) der National University of Singapore (NUS) und das Rechtsstaatsprogramm Asien der KAS gemeinsam einen akademischen Workshop, bei dem Fragen zu zwei übergreifenden, aber auch miteinander zusammenhängenden Themenbereichen diskutiert wurden: es ging um Verfassungsprozesse und demokratisches Commitment sowie Verfassungsintegrität und politischen Wandel in Asien.

Asset-Herausgeber

CALS

Bei diesem Workshop diskutierten die Teilnehmer über Prozesse der Verfassungsgebung, die ein größeres Engagement für demokratische Institutionen bewirken könnten. Die Teilnehmer analysierten insbesondere die Bedeutung der Einbeziehung aller gesellschaftlichen Gruppen, des Beratungsprozesses sowie der Konsens- und Kompromissbildung bei der Verfassungsgebung, um „Ownership“ der gesellschaftlichen Gruppierungen zu entwickeln. Darüber hinaus konzentrierten sich die Diskussionen auf die Herausforderungen, die in der Folge eines politischen Wandels zur Verletzung von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie führen können.

Der Workshop untersuchte, wie solche Herausforderungen entstehen können – einschließlich der strukturellen und politischen Kräfte, die sie antreiben – und wie die Verfassungsinstitutionen auf diese Herausforderungen reagieren. Die Entwicklung der Verfassungskultur in den Gesellschaften und die Rolle, die die Bildung in diesem Zusammenhang spielt, wurden ebenfalls hervorgehoben. In diesem Rahmen konzentrierten sich die Diskussionen vor allem auf die Entwicklungen in den stark fragmentierten Gesellschaften in Asien, die entlang politisch herausragender Identitätsmerkmale wie Ethnizität, Rasse, Religion oder Sprache gespalten sind.

Angesichts des interdisziplinären Charakters des Themas der Veranstaltung zielten die Organisatoren darauf ab, Teilnehmer aus den Bereichen Politikwissenschaft und Verfassungsrecht einzubeziehen. Experten aus Malaysia, Indonesien, Myanmar, Sri Lanka, Indien und Nepal waren eingeladen worden, da es in diesen Ländern laufende und relevante Entwicklungen gibt, die eine kritische Analyse erfordern. Ebenso trugen Verfassungsrechtler aus Australien und Taiwan ihre Analyse von Begriffen wie Verfassungskultur, Engagement, Partizipation und Inklusion in dem diskutierten Kontext bei.

Das gewählte Thema war angesichts der verfassungsrechtlichen Entwicklungen in der asiatischen Region hochaktuell. Insbesondere vor dem Hintergrund der jüngsten Verfassungskrisen in Malaysia und Sri Lanka gewann diese Veranstaltung eine noch größere Bedeutung, da sie den Teilnehmern die Möglichkeit bot, diese Krisen ausführlicher zu diskutieren.

Asset-Herausgeber

comment-portlet

Asset-Herausgeber

Mediathek

Rule of Law Rules Podcast

#11: Hannah Lim über Legal Technology in Südostasien

Hannah identifiziert als Head of Rule of Law and Emerging Markets bei LexisNexis in Singapur Bereiche, in denen die Firma mittels Technologie Rechtsstaatlichkeit unterstützen kann.

Jetzt lesen
Rule of Law Rules Podcast

#6: Lee San Natalie Pang über die Datenschutzregulierung DSGVO und ihren Einfluss auf Südostasien

Für die letzte Folge unseres ersten Themenbereiches „Datenschutz“ blicken mit Datenschutz-Expertin Dr. Lee San Natalie Pang auf den Südosten Asiens.

Jetzt lesen
Rule of Law Rules Podcast

#5: Ridwan Oloyede über die DSGVO und ihren Einfluss auf die Gesetzgebung in Afrika

Ridwan Oloyede ist Mitbegründer des nigerianischen Start-ups Tech Hive Advisory, das Unternehmen hilft, durch zuverlässige & effiziente Anwendung von Technologie besser zu werden.

Jetzt lesen
Rule of Law Rules Podcast

#4: Nadim Gemayel über die DSGVO und ihren Einfluss auf die Gesetzgebung im Nahen Osten

Nadim Gemayel ist Politiker und Anwalt und pendelt zwischen dem Libanon und Katar hin- und her. Er war von 2009 bis 2020 Mitglied des libanesischen Parlaments.

Jetzt lesen
Rule of Law Rules Podcast

#3: Eduardo Magrani über Datenschutz in Lateinamerika

Mit Eduardo Magrani sprechen wir über die DSGVO und ihren Einfluss auf die lateinamerikanische und vor allen die brasilianische Gesetzgebung.

Jetzt lesen
Rule of Law Rules Podcast

#2: Ioana Stupariu über den Einfluss der DSGVO in Südosteuropa

Ioana Stupariu berät kleine und mittelständische Start-ups in Südosteuropa bei der Implementierung von Datenschutzrichtlinien. Und sie forscht zu Datenschutz & Privacy.

Jetzt lesen
Rule of Law Rules Podcast

#1: Frederick Richter über die weltweite Wirkung der Datenschutzgrundverordnung der EU

Mit Frederick Richter sprechen wir über die Stiftung Datenschutz, die Rolle des Datenschutzes in Deutschland und über die DSGVO und ihre Ausstrahlungswirkung in die Welt.

Jetzt lesen

Asset-Herausgeber