El Salvador und Kolumbien: Die Herausforderung Amnestiegesetz

Am 23. Feburar 2017 fand in Bogotá in Kooperation mit der Universidad del Rosario und CITpax Colombia eine zweiteilige Veranstaltung zum Amnestiegesetz in Kolumbien und in El Salvador statt. Durch einen Vergleich mit dem jüngsten Amnestiegesetz in Lateinamerika, das 1992 in El Salvador in Kraft trat, sollten Herausforderungen und die Bedeutung des Amnestiegesetzes in Kolumbien beleuchtet werden, auch aus Sicht des Internationalen Gerichtshofs.

Die Veranstaltung bestand aus einem Workshop und einer öffentlichen Debatte. Während des Workshops wurden vor allem Fragen bezüglich des Falls El Salvador geschildert, wo nach Präsentation des Berichts der Wahrheitskommission eine generelle Amnestie ausgesprochen wurde. 2016 wurde letzter Beschluss als verfassungswidrig eingestuft.

Im Forum wurde deutlich, dass vor allem die Punkte Opfer, Reparationen und die Garantie, dass so etwas nicht wieder passieren wird, die größten Herausforderungen sind. Auch muss den Grenzen des Amnestiegesetzes große Beachtung geschenkt werden. All dies wird zukünftig hinsichtlich des Amnestiegesetzes in Kolumbien, was am 30. Dezember 2016 als Teil des Systems der Übergangsjustiz im Friedensprozess mit der FARC-Guerilla in Kraft trat und das keine Amnestiefähigkeit für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorsieht, zu beachten sein.

Geladene Gäste aus El Salvador waren Dr. Sol Yáñez, Professorin für Soziale Psychologie an der Universidad Centroamericana José Simeón Cañas und Florentín Melendez, Magistrat des Verfassungsgerichts am Obersten Gerichtshof.

Für den Fall Kolumbien sprachen Yesid Reyes, ehemaliger Justizminister Kolumbiens, María, Camila Moreno, Direktorin von ICTJ Colombia (International Center for Transitional Justice) und Claudia Medina, Direktorin von CITpax Colombia, einer Organisation, die mit Hilfe von Anaysen die Implementierung des Friedensvertrags verfolgt.

Einen detaillierteren Bericht über die Themen des Workshops finden Sie hier