XVIII. Lateinamerikanisches Verfassungsrichtertreffen - Rechtsstaatsprogramm Lateinamerika

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XVIII. Lateinamerikanisches Verfassungsrichtertreffen

von Dr. iur. Christian Steiner

Menschenrechtschutz als gemeinsame Aufgabe

Die auf dem diesjährigen lateinamerikanischen Verfassungsrichtertreffen behandelten Themen spiegeln einmal mehr aktuelle rechtspolitische Fragestellungen wieder, welche die Verfassungsgerichte des Kontinents und den IAGMR beschäftigen. Dabei wurden konkrete Vorschläge seitens der teilnehmenden Gerichte ebenso eingebaut wie Themen, welche sich organisch aus der Programmarbeit mit den Kooperationspartnern der Stiftung in Lateinamerika ergeben.

2. Januar 2012 Bestellinformationen

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Manfred Steffen

Eröffnungskonferenz von Herrn Prof. Herbert Landau, Richter am Bundesverfassungsgericht

Manfred Steffen

Präsidentin der Sala Constitucional de Costa Rica, Frau Dr. Ana Virginia Calzada

Manfred Steffen

Präsident des Interamerikanischen Menschenrechtsgerichts, Dr. Diego García Sayán und Prof. Víctor Bazán

Manfred Steffen

Dr. Christian Steiner und Richter Antonio Baldivieso

Manfred Steffen

Team der Universidad de El Salvador

Im Mittelpunkt standen daher die Koordination und Kooperation zwischen den nationalen Verfassungsgerichten und dem IAGMR, die Umsetzung des sozialen Rechtsstaats im Wege der sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Rechte, staatsorganisatorische und politische Herausforderungen für die Verfassungsgerichtsbarkeit sowie rechtspolitische Fragen im Bereich des Schutzes der Umwelt und indigenen Rechte.

Methodisch wurde in diesem Jahr besonderer Wert auf die Erneuerung der Konferenzformate gelegt. Einige Rundtische wurden von einem impulsgebenden Moderator eher im Stile einer TV-Debatte geführt, um eine bessere Fokussierung auf relevante Problemstellungen zu erreichen. Ein anderes, von allen Seiten als äußerst erfrischend empfundenes Format bestand in der Verknüpfung eines Panels des Verfassungsrichtertreffens mit dem Finale des in den Monaten zuvor vom Rechtsstaatsprogramm durchgeführten Moot-Court-Wettbewerbs "Die Menschenrechte in der verwaltungsrechtlichen Praxis". Sie gab den Gewinnerteams aus den Vorauswahlen in Argentinien, Honduras und Mexiko Gelegenheit, ihre "Urteile" den versammelten Verfassungsrichtern vorzustellen und mit diesen zu diskutieren.

Schließlich wurde die Fachkonferenz dafür genutzt, die jüngsten Publikationen und die Arbeit der vier Studiengruppen des Rechtsstaatsprogramms vorzustellen.

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