Diskussionsrunde: Verfassungen und wie sie im Libanon, Irak & Tunesien verstanden/praktiziert werden

Ziel des Diskussionsforums war es, eine vielfältige Gruppe von Akteur/inn/en zusammenzubringen, darunter Verfassungsexpert/inn/en, politische Entscheidungsträger/innen, Akademiker/innen, Richter/innen, Praktiker/innen und Forscher/innen, die alle an den komplexen Aspekten des vergleichenden Verfassungsrechts interessiert sind. Die Teilnehmer/innen diskutierten die Ergebnisse von drei Forschungspapieren, in denen Hindernisse bei der Umsetzung der Verfassung im Libanon, im Irak und in Tunesien ermittelt und Möglichkeiten zu deren Überwindung untersucht wurden.

Philipp Bremer, Leiter des Rechtsstaatsprogramms für den Nahen Osten und Nordafrika der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS), eröffnete die Diskussionsrunde mit einleitenden Worten und stellte dem Publikum die Konrad-Adenauer-Stiftung und ihre Programme im Libanon und in der Region vor. Herr Bremer betonte die Bedeutung der Verfassung als grundlegende Rahmenbedingung für die Rechtsakte und Gesetze, da sie das Wesen des Staates und seines politischen und wirtschaftlichen Systems bestimmt sowie seine Befugnisse wie auch die Rechte und Pflichten der Regierung und des Volkes regelt. Er fügte hinzu, dass die Durchsetzung der Verfassungsbestimmungen der Eckpfeiler für die Verfestigung der Rechtsstaatlichkeit ist.

Der Gesprächskreis fand in drei Sitzungen statt:

Erste Sitzung: Tunesien: Die Verfassung vom 27. Januar 2014: Von der Führung zur Krise, moderiert von Dr. Tamara El Khoury. Referentin war Dr. Jinene Limam, Universitätsprofessorin, Forscherin und Autorin, Tunesien. Kommentatorin war Dr. Salsabil Klibi, Universitätsprofessorin, Forscherin und Autorin, Tunesien.

Zweite Sitzung: Libanon: Die verfassungsrechtliche Erfahrung unter dem "Za'im"-System, moderiert von Dr. Tamara El Khoury. Redner war Dr. Wissam Lahham, Universitätsprofessor, Forscher und Autor, Libanon. Kommentator war Dr. Rizk Zgheib, Universitätsprofessor, Rechtsanwalt in der Berufungsinstanz, Libanon.

Dritte Sitzung: Irak: Die Verfassung der Republik Irak für das Jahr 2005: Zwischen dem gescheiterten Versuch und den Reformanforderungen, moderiert von Dr. Tamara El Khoury. Der Redner war Dr. Hassan Al-Budairi, Universitätsprofessor, Forscher und Autor, Irak. Kommentatorin war Dr. Mireille Najm-Checrallah, Mitglied des Verfassungsrates, Universitätsprofessorin, Libanon.

Nach allen Beiträgen - Präsentationen und Kommentaren - gab es eine Diskussionsrunde mit abschließenden Beurteilungen.