Zukunftsforum "Schloss Wackerbarth"

Parallel zum ersten offiziellen Besuch des neuen russischen Präsidenten, Dimitrij Medwedjew, in Berlin, fand in Radebeul bei Dresden das erste deutsch-russische „Zukunftsforum Schloß Wackerbarth“ der Konrad-Adenauer-Stiftung und des Zentrums für sozialkonservative Politik der Partei „Einiges Russland“ statt. Offiziell trägt die Veranstaltung die Bezeichnung „deutsch-russischer Dialog zu Sicherheits- und Zukunftsthemen“. Es handelt sich dabei um einen hochrangigen deutsch-russischen Gesprächskreis, der von nun an jährlich stattfinden wird.

Mit einem feierlichen Empfang auf Schloss Wackerbarth bei Radebeul wurde das Forum eröffnet. Entwickelt und konzipiert wurde es von der Konrad-Adenauer-Stiftung. Dass die Stiftung mit dieser neuen Veranstaltungsreihe richtig liegt, hob Dr. Lothar de Maiziére, Vorsitzender des deutschen Lenkungsausschusses des Petersburger Dialogs, in seinem Einführungsvortrag zu den „Herausforderungen der deutsch-russischen Beziehungen hervor“: „Beide Länder brauchen solche Initiativen und Projekte zum besseren Kennenlernen und Verständnis untereinander.“

Die Schirmherrschaft für das Zukunftsforum „Schloss Wackerbarth“ hat der Ministerpräsident des Freistaates Sachsen, Stansilaw Tillich, übernommen, der sich begeistert zeigte vom Format der Veranstaltungsreihe sowie dem Thema des ersten Forums: Energiesicherheit. Der Freistaat pflege ein sehr enges Verhältnis mit Russland und gerade in den Bereichen technischer Innovationen, erneuerbarer Energien und Energieeffizienz habe Sachsen viel know how zu bieten.

Das erste Zukunftsforum „Schloss Wackerbarth“ wurde gemeinsam mit drei Partnerorganisationen, dem Zentrum für sozial-konservative Politik der Partei „Einiges Russland“, dem sächsischen Energieversorger VNG – Verbundnetz Gas AG und der Stiftung für nationale Energiesicherheit Moskau, organisiert. 40 deutsche und russische Experten aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft diskutierten drei Tage lang verschiedene Aspekte der Energiepolitik als Thema der Sicherheitspolitik. Dabei ging es u. a . um Diversifizierungsstrategien, den Energiedialog zwischen Russland und der EU und die wirtschaftliche Dimension der aktuellen Energiepolitik in Russland und in Deutschland.

Dr. Joachim Pfeifer, M.d.B., Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, forderte in seinem Beitrag mehr Rechtssicherheit für Investitionen in Russland. Die meisten russischen Teilnehmer sahen ihr Land dabei auf einem guten Weg. Konstantin Simonow, Direktor der russischen Stiftung für nationale Energiesicherheit, sprach sich dafür aus, Öl- und Gaslieferungen nicht als „politische Waffe“ zu betrachten. Russland sei an langfristigen Lieferverträgen interessiert. Die anwesenden russischen und deutschen Wirtschaftsvertreter zeigten deshalb wenig Verständnis für die Absicht der EU, zukünftig kürzere Vertragslaufzeiten anzustreben. „In den 35 Jahren, in denen unser Unternehmen Gas aus Russland bezieht, ist es nicht ein einziges Mal zu Engpässen oder Lieferschwierigkeiten gekommen“, so Toni Philipp von der Verbundnetz Gas AG (Leipzig). Diversifizierung von Öl- und Gaslieferungen, im er wieder ein Thema zwischen den Experten, sei übrigens – so Roland Götz (ehemals SWP) auf EU-Ebene nicht zu klären. Hier sind nach wie vor die Nationalstaaten in der Verantwortung.

In Moskau begrüßte indes der Vorsitzende der Staatsduma und Fraktionsführer von „Einiges Russland“, Boris Grylow, in einer Pressemitteilung die aktive Entwicklung der Beziehungen zwischen der Partei „Einiges Russland“ und der Konrad-Adenauer-Stiftung.

Das nächste Zukunftsforum wird im Juni 2009 stattfinden.