Rumänien nach den Parlamentswahlen

Details

Am 11. Dezember 2016 wählt Rumänien ein neues Parlament. Seit November 2015 wird das Land von einer technokratischen Regierung um den früheren EU-Kommissar Dacian Cioloș regiert, nachdem die Vorgängerführung unter Premierminister Victor Ponta von der Sozialdemokratischen Partei (PSD) nach einer Reihe von Skandalen zurückgetreten war. Mit den Wahlen kündigt sich in Rumänien die Rückkehr zu einer „politischen“ Regierung an, die von einer Parteienkoalition mit parlamentarischer Mehrheit getragen wird.

Die Wahl steht im Zeichen einer wachsenden Politik- und Parteienskepsis. Seit der letzten Parlamentswahl von 2012 hat sich das Parteienspektrum weiter diversifiziert. Umfragen vor der Wahl waren von hohen Schwankungen der Zustimmungswerte für die einzelnen Parteien geprägt, die geltende Fünf-Prozent-Klausel bringt zusätzliche Ungewissheit hinsichtlich der Zahl der im Parlament vertretenen Fraktionen, und dem Land könnte eine komplexe Koalitionsbildung bevorstehen.

Ministerpräsident Cioloș, der über hohe Zustimmungswerte in der Bevölkerung verfügt, hatte zwar für die laufende Amtsperiode einen Parteieintritt ausgeschlossen, stünde aber nach eigener Aussage für eine weitere Amtszeit zur Verfügung und wir in seinem ambitionierten Reformprogramm sowohl von der Nationalliberalen Partei (PNL) als auch von der neuen Protest- und Reformbewegung mit dem Namen „Union zur Rettung Rumäniens“ (USR) unterstützt.

Was bedeutet das Wahlergebnis für Koalitionsbildung und die politische Zukunft des bevölkerungsreichsten Staats in Südosteuropa? Darüber wollen wir mit deutschen und rumänischen Experten aus Wissenschaft und Politik ins Gespräch kommen und freuen uns auf Ihre Teilnahme.

Die Veranstaltung wird in Kooperation mit dem Deutsch-Rumänischen Forum e.V. stattfinden.

Programm

Grußworte

Jakob Wöllenstein, Konrad-Adenauer-Stiftung, Länderreferent Ostmittel- und Nordeuropa

S.E. Emil Hurezeanu, Botschafter von Rumänien in der Bundesrepublik Deutschland (tbc)

Podiumsdiskussion

Florin Alexe, Abgeordneter des Rumänischen Parlaments (PNL), Wahlkreis Bukarest, ehem. Vorsitzender der Nationalliberalen Jugend

Dr. Christoph Bergner MdB, Vorsitzender des Deutsch-Rumänischen Forums e.V.

Barbu Mateescu, Rumänischer Soziologe

Dr. Dr. Martin Sieg, Konrad-Adenauer-Stiftung, Leiter der Auslandsbüros Rumänien und Republik Moldau

Empfang im Foyer

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