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EU-Japan-Allianz für kritische Rohstoffe
Wie die EU und Japan von einer umfassenden Kooperation bei Seltenen Erden profitieren können
Angesichts zunehmender geopolitischer Risiken sowie der Nutzung kritischer Mineralien als wirtschaftliches Zwangsmittel sollten die EU und Japan ihre Zusammenarbeit vertiefen und Anstrengungen zur Verringerung ihrer Abhängigkeit von China vorantreiben. Daher schlagen die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) und das Nakasone Peace Institute (NPI) eine ambitionierte Zusammenarbeit vor, die öffentlich-private Fonds der EU und Japans, gemeinsame Beschaffung und Lagerhaltung, Zusammenarbeit bei Umweltmaßnahmen und Technologieentwicklung sowie die Gründung eines Clubs für kritische Rohstoffe umfasst.
Dr. Jan Cernicky, Tim Peter, Gunter Rieck Moncayo, Yosuke Ishigami, Hiroyasu Hosoi
20. November 2024
Einzeltitel
Johnny Ryan
Raum für ein wettbewerbsfähiges und resilientes digitales Europa schaffen
Durchsetzung effizient gestalten oder Wohlstand und Sicherheit aufs Spiel setzen
Europa hat ein wirkungsvolles regulatorisches Instrumentarium geschaffen, um digitale Herausforderungen gezielt anzugehen. Um das Wachstum von KMU und Start-ups zu fördern, genügt es nicht, in Infrastruktur und Innovation zu investieren. Es gilt, gezielt Wettbewerbsspielraum im Markt zu schaffen. Die wirksame Durchsetzung des EU-Rechts gegenüber großen, nicht-europäischen Unternehmen ist entscheidend. Eine Taskforce aus Chief Enforcement Officers mit übergreifendem Kommissionsansatz könnte Durchsetzungsinstrumente strategisch und kohärent einsetzen – ohne zusätzlichen Gesetzgebungsbedarf.
Dr Johnny Ryan, Dr. Pencho Kuzev, Felix Kartte
19. November 2024
Monitor
Adobe Stock / Dancing Man
Kasachstans Energiewende
Über die Herausforderungen auf Kasachstans Weg zur Klimaneutralität und wie sie bewältigt werden können
Kasachstan ist das erste zentralasiatische Land, das sich ehrgeizige Ziele für erneuerbare Energien und Klimaneutralität gesetzt hat. Das macht Kasachstan zu einem Vorreiter der Energietransition in der Region, jedoch sieht sich das Land erheblichen Herausforderungen ausgesetzt. Trotz bisheriger Fortschritte bedarf es tiefgreifender Sektorreformen, einer effektiven CO2-Bepreisung und der richtigen Balance zwischen wirtschaftlichem Wachstum und umweltbewusster Verantwortung, um langfristig eine nachhaltige und kohlenstoffarme Zukunft zu erreichen.
Tatiana Lanshina, Yana Zabanova
19. November 2024
Monitor Nachhaltigkeit
Adobe Stock / Dzmitry
Nigerias Energiewende
Ansätze für eine effiziente und pragmatische Energiewende und den Klimaschutz
Afrikas größte Volkswirtschaft ist reich an fossilen Brennstoffen und erneuerbaren Energiequellen. Dennoch weist das Land gravierende Defizite in seiner Energieversorgung auf, die sein Wirtschaftswachstum und seine Industrialisierung hemmen. Für einen gerechten und effizienten Übergang zu einem nachhaltigen Energiesystem bedarf es einer Kombination aus politischen, technologischen und finanziellen Maßnahmen. Ziel ist es, beim Umstieg auf erneuerbare Energiequellen Fairness, Inklusivität und die Ausrichtung an den nationalen Prioritäten sicherzustellen.
Chigozie Nweke-Eze
18. November 2024
Monitor Nachhaltigkeit
IMAGO / Le Pictorium
Sudan-Krise trifft Sahelland Tschad
Eine Chance für Russland?
Das Sahelland Tschad droht in den Sog der Sudan-Krise zu geraten: Fast eine Million Menschen sind in den Tschad geflohen – einige dürften sich Richtung Europa auf den Weg machen. Präsident Mahamat Déby setzt sich unterdessen von seinem Hauptpartner Frankreich ab, flirtet mit Russland und kooperiert mit den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE), die eine Kriegspartei im Sudan unterstützen. Es gibt also viel zu besprechen für Entwicklungshilfeministerin Svenja Schulze (SPD) bei ihrem Tschad-Besuch nächste Woche.
Ulf Laessing
12. November 2024
Länderberichte
KALUZA+SCHMID Studio GmbH, Berlin
Stresstest für die innere Sicherheit Deutschlands
Antworten auf multiple Krisen und international vernetzte Akteure
Im Jahr 2024 sieht sich die Bundesrepublik durch diverse Gefahren im Bereich der inneren Sicherheit bedroht. Internationale Krisen beeinflussen extremistische Akteure nicht nur in ihren ideologischen Entwicklungen, sondern motivieren sie auch für Straf- und Gewalttaten. Gleichermaßen verschwimmen die Grenzen zwischen den einzelnen Gruppierungen und Phänomenbereichen, da sich punktuelle Zusammenarbeiten und strukturelle ideologische Überschneidungen ausprägen. Darüber hinaus wächst der Einfluss ausländischer Akteure und die Vernetzung zwischen dem In- und Ausland nimmt maßgeblich zu.
Gohdar Alkaidy, Dr. Jürgen Brandsch, Dr. Marcel Dirsus, Lisa Erlmann, Merlina Herbach, Miriam Katharina Heß, Jannis Jost, Dinah Elisa Kreutz, Felix Neumann, Jamuna Oehlmann, Caspar Schliephack, Tim Segler, Dr. Tamara Zieschang
11. November 2024
Einzeltitel
IMAGO / ZUMA Press Wire
Trump 2.0 – das politische Comeback
Eine klare Wählermehrheit gibt Donald Trump eine zweite Chance
Auf Messers Schneide sollte das Wahlergebnis nach Aussagen der meisten Demoskopen stehen, und doch: Die vorhergesagte Hängepartie ist ausgeblieben: Donald Trump hat die US-Präsidentschaftswahl vom 5. November 2024 überraschend schnell und eindeutig gewonnen. Seine Botschaft „Make America Great Again“ überzeugte eine Wählerschaft, die den wirtschaftlichen Aufschwung nicht spürt, unter hohen Preissteigerungen leidet und Angst vor Überfremdung hat. Vizepräsidentin Kamala Harris hat es nicht geschafft, mit ihrem disziplinierten Wahlkampf eine Mehrheit davon zu überzeugen, dass sie glaubhaft für einen Neuanfang stehen kann. Das Geheimnis für Trumps, in dieser Form unerwarteten Erfolges, liegt in der Erschließung neuer Wählergruppen. Dies gelang Trump, indem er sich auf die drängenden Anliegen dieser Wählergruppen fokussierte sowie durch seine eigene Art der Kommunikation.
Dr. Hardy Ostry, Jan Bösche
7. November 2024
Länderberichte
IMAGO / ABACAPRESS
Frankreich und die US-Wahl
Die „Strategische Autonomie“ bleibt das Ziel Frankreichs
Der Ausgang der US-Wahl hat für Frankreich weitreichende politische und wirtschaftliche Implikationen, die das Land, das selbst eine schwere politische Krise durchlebt, dazu bringt, seine eigene Rolle in der Welt und in Europa zu definieren. Das wurde schon im Vorfeld der Wahlen deutlich und dies wurde auch in ersten Reaktionen zum Wahlausgang kommentiert. In den Bereichen Handel und Klimaschutz, aber insbesondere im Sicherheits- und Verteidigungsbereich ist die Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der Vereinigten Staaten ein Anreiz für Frankreich dazu, die eigene und europäische Unabhängigkeit zu verstärken, um französische und europäische Interessen zu wahren. Die Forderung an die europäischen Partner eine Außen- und Sicherheitspolitik zu entwickeln, die Europa stärkt und die Abhängigkeit von Amerika reduziert, ohne die transatlantische Kooperation in Frage zu stellen, bleibt das erklärte Ziel. Insbesondere die Kooperation mit Deutschland ist dabei von entscheidender Bedeutung.
Anja Czymmeck
7. November 2024
Länderberichte
IMAGO / NurPhoto
GERB setzt sich erneut bei vorgezogenen Parlamentswahlen in Bulgarien durch
Schwierige Regierungsbildung erwartet
Zuletzt wurden in Bulgarien am 9. Juni 2024 zeitgleich mit den Europawahlen zum sechsten Mal in etwas mehr als drei Jahren Parlamentswahlen durchgeführt, aus denen die EVP-Partei „Bürger für eine Europäische Entwicklung Bulgariens“ (GERB) als Sieger hervorgegangen war. Nun wurden die Bulgaren am 27. Oktober 2024 erneut an die Urnen gerufen, um über die Zusammensetzung des Parlaments (Narodno Sabranie) zu bestimmen, da sich die Parteien nach dem letzten Votum nicht auf eine Regierung verständigen konnten.
Norbert Beckmann-Dierkes, Borislaw Wankow
6. November 2024
Länderberichte
IMAGO / Xinhua
Parlamentswahlen in Usbekistan
Stimmen für Wandel oder Kontinuität?
Am 27. Oktober 2024 fanden in Usbekistan Parlamentswahlen unter dem Motto „Meine Wahl – ein blühendes Heimatland“ statt. Erstmalig wurden die Wahlen nach einem neuen, gemischten Wahlsystem abgehalten, das Elemente sowohl des Mehrheits- als auch des Verhältniswahlverfahrens umfasst. Das neue System, das auf einer Reform der usbekischen Verfassung und des daraus abgeleiteten Wahlgesetzes basiert, hat das Potenzial, die politische Landschaft des Landes zukünftig zu verändern. Die Parlamentswahlen wurden erwartungsgemäß von der Liberaldemokratischen Partei Usbekistans (LDPU) gewonnen, die auch zukünftig die Regierung anführen wird.
