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Gast war diesmal Herr Nemanja Nenadic, Anwalt und Programmdirektor der Organisation „Transparenz Serbien“.
Die Korruption in der Republik Serbien bleibt trotz des unerwartet starken Engagements der derzeitigen Regierung zu ihrer Bekämpfung ein weitverbreitetes Problem. Entsprechend groß war das Interesse der Stipendiaten, die Ausführungen Nenadics zu hören und über die Aktivitäten seiner Organisation mehr zu erfahren.
Zu Beginn seines Vortrags brachte Herr Nenadic den TeilnemerInnen den Begriff „Korruption“ näher und definiert diesen durch drei Begriffe:
- Monopol;
- Diskretion;
- Verantwortlichkeit, die die zentralen Elemente von Korruption in seinen Augen charakterisieren.
Demgegenüber stellte Herr Nenadic den Begriff der Transparenz, der für die Arbeit der staatlichen Organe wichtig ist, um Amtsmissbrauch zu verhindern.
Konkret ist die Anwendung folgender Gesetze zu überprüfen, will man den Erfolg der Korruptionsbekämpfung im Land messen:
•Gesetz über das öffentliche Beschaffungswesen
•Gesetz über die Finanzierung politischer Parteien
•Gesetzt zur Vorbeugung von Interessenskonflikten bei öffentlichen Leistungsfunktionen
•Gesetz über den freien Zugang zu Informationen von öffentlicher Bedeutung
•Gesetz zum Schutz der Bürger
•Gesetz über die staatliche Rechnungskontrollbehörde
Hier wurde in den Auslegungen des Experten deutlich, dass die Implementierung der Gesetze – wie in vielen anderen Bereichen auch – den gesetzlichen Ansprüchen hinterher hinkt. Darüber hinaus ist das bisherige Fehlen einer umfassenden Korruptionsbe-kämpfungsstrategie (sie wird derzeit von den zuständigen Behörden ausgearbeitet) Hinderungsgrund für eine Institutionalisierung der derzeitigen Bemühungen für mehr Transparenz und der Ahndung von Gesetzesverstößen.
