Gespräch
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An der Veranstaltung nahmen der Vorsitzende und weitere Mitglieder des Ausschusses für Verfassungsfragen und Gesetzgebung, Vertreter anderer Parlamentsausschüsse, Vertreter der Parlamentsfraktionen sowie der Generalsekretär des Parlaments teil. Mit 32 Teilnehmern, darunter 11 der 81 Abgeordneten, fand das Gespräch eine ungewöhnlich gute Resonanz. Davon zeugte auch die Berichterstattung in den Hauptnachrichten am Nachmittag und am Abend sowie in den Zeitungen am nächsten Tag.
Das Haupziel der Veranstaltung war der Erfahrungsaustausch über die gesetzgebende, repräsentative und kontrollierende Funktion von Parlamenten, um das Bewusstsein für die Bedeutung von Abgeordneten und des Parlaments zu stärken. In dem Gespräch standen Fragen wie die Aufgaben des Abgeordneten, Arbeitsplan des Parlaments, Geschäftsordnung und die Bedeutung der Ausschussarbeit im Gesetzgebungsprozess im Mittelpunkt.
Als Gesprächspartnerin für den Austausch stand den Abgeordneten Frau Claudia Nolte, Leiterin der Konrad Adenauer Stiftung in Serbien und Montenegro, zur Verfügung. Sie verfügt über 15 Jahre Erfahrungen als Bundestagsabgeordnete und über vier Jahre Erfahrung als Regierungsmitglied der Regierung von Helmut Kohl. Sie führte aus in welcher Weise die deutschen Abgeordneten ihre Aufgaben wahrnehmen, wobei sie auch auf die Arbeit der Abgeordneten in ihren Wahlkreisen einging. „Abgeordnete haben nicht nur die Aufgabe der Gesetzgebung. Sie haben auch eine Kontrollfunktion über die Arbeit der Regierung und sie müssen für die Bürger des Landes Ansprechpartner sein. Ohne die Probleme der Menschen zu kennen kann man keine gute Politik machen.“, sagte Frau Nolte.
Die Anwesenheit von 8 Stipendiaten der KAS wurde von den montenegrinischen Abgeordneten positiv aufgenommen. Für die Studenten war die Teilnahme eine bereichernde Erfahrung. Ohne Scheu trugen sie ihre kritische Sicht auf die Arbeit des Parlaments in Podgorica vor. Für die Zukunft kann sich aus solchen Begegnungen mit Sicherheit ein fruchtbarer Dialog ergeben.
