Diskussion
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Die Förderung von Menschenrechten und Demokratie als eine Priorität in ihren externen Beziehungen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten sieht sich wachsenden Widerständen ausgesetzt. Dieser sogenannte „Democracy Backlash“ zeigt sich im Wachsen von autoritären Systemen in einigen Schwellen- und Transformationsländern sowie der Beschneidung von Menschenrechten. NGO, die auf dem Sektor der Demokratisierung und Unterstützung der Durchsetzung der Menschenrechte arbeiten, sehen sich in diesen Ländern zunehmend Restriktionen ausgesetzt.
In welcher Weise zeigen sich diese Entwicklungen und welche Art von Herausforderungen bedeuten sie für die NGO? Wie reagieren sie darauf? Welche neuen Ansätze und Instrumente können geschaffen werden, um diesen Entwicklungen entgegenzuwirken?
Diese und weitere Fragen waren Gegenstand des Roundtable, den IRI und KAS zusammen mit anderen Partnern am 23. und 24. März 2007 in Belgrad durchführten. Die Diskussion erhielt eine gute Grundlage durch beeindruckende Länderberichte aus Ländern wie Burma, Venezuela, Weißrussland und anderen. Verschiedene NGOs berichteten von ihrer Arbeit vor Ort. Sie zeigten dabei auch bestehende Schwierigkeiten in ihrer täglichen Arbeit auf.
Das Bemühen der Teilnehmer war, neue effektive Ansätze zu finden und zu diskutieren. Auch wenn solch ein Rundtischgespräch keine abschließenden Modelle entwickeln kann, so gab es doch wesentliche Übereinstimmungen in den folgenden Notwendigkeiten:
-Die Akteure müssen sich koordinieren und kooperieren. Dadurch können Synergieeffekte vor Ort entstehen.
-Netzwerke der NGO und der Personen, die für Demokratie und Menschenrechte eintreten, sollten gebildet bzw. unterstützt werden.
-Es ist wichtig, Informationen zu verbreiten und die Entwicklungen öffentlich zu machen.
-Es gibt ein Bedarf an unkomplizierter materieller Hilfe.
Dieser Roundtable war nur ein Beitrag von vielen zu diesem Thema, das mit Sicherheit auch in Zukunft weiterverfolgt wird.
