Studien- und Informationsprogramm
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CDU-Fraktionsvorsitzender Stefan Evers MdA besuchte zusammen mit seinen Delegationsmitgliedern Tim-Christopher Zeelen MdA, Dr. Gottfried Ludewig MdA, Stephan Lanz MdA und Danny Freymark MdA vom 22. bis 24. Mai 2017 Serbien.
Bei Gesprächen mit Mitgliedern der Serbisch-Deutschen parlamentarischen Freundschaftsgruppe des serbischen Parlaments verschaffte sich die Gruppe einen eigenen Eindruck über den Stand der EU-Beitrittsverhandlungen und über die Reformprozesse in Serbien. Hierbei interessierten sich die Abgeordneten besonders für die Entwicklungen im Rechtsstaatsbereich und für die sozial- und wirtschaftspolitischen Reformen.
Während bei der Implementierung internationaler Standards im Justizwesen noch weitere Anstrengungen notwendig sind, stellten sie im wirtschaftspolitischen Bereich positive Entwicklungen fest. Hier schlagen besonders die Investitionen aus Deutschland von 5 Mrd. Euro seit 2001 und die Schaffung von 35.000 Arbeitsplätzen wirkungsvoll zu Buche.
Beeindruckt zeigten sich die Abgeordneten von den modernen und innovativen Gewerbeansiedlungen in Novi Sad, der zweitgrößten Stadt Serbiens. Mehrere hundert Menschen beschäftigt zum Beispiel der Videospieleentwickler „Eipix Entertainment“ wie der Unternehmensdirektor Mirko Topalski erläuterte. Vertreter der Stadt Novi Sad, die 2021 den Titel „Europäische Kulturhauptstadt“ trägt, stellten der Gruppe das Konzept zur Realisierung des Projektes vor und freuten sich sowohl über die interessierten Fragen der Abgeordneten und den vielen Ideen, die aus dem reichen Berliner Kulturerfahrungsschatz beigesteuert werden konnten.
Der Eindruck eines investitionsfreundlichen Landes wurde bei den sehr lebendigen Gesprächen mit Vesna Marković, der Vorsitzenden der Serbisch-Deutschen Parlamentariergruppe und den Mitgliedern Prof. Dr. Ljubiša Stojmirović, Dr. Aleksandra Tomić, Veroljub Arsić, Jasmina Nikolić und Marijan Rističević vertieft.
Auch Dr. Vladimir Orlić, stellv. Fraktionsvorsitzender der Serbischen Fortschrittspartei(SNS)bestätigte dies und erklärte zusammen mit seinen Kollegen aus dem Belgrader Stadtrat das Projekt „Belgrade Water Front“, das zwar nicht unumstritten ist aber Raum für Investitionen und Innovation schaffe.
Aufgeschlossen zeigten sich die engagierten Abgeordneten aus Berlin an den politischen Aktivitäten der Jungen SNS. Radoslav Marjanović, stellv. Vorsitzender der Jungen SNS, die sich ebenfalls „Junge Union“ nennt, lud die Vertreter ein, Serbien in naher Zukunft erneut zu besuchen. Die Delegation nahm das Angebot dankend an und sprach ihrerseits eine Einladung nach Berlin aus.Nichts sei wichtiger als ein regelmäßiger Austausch, der zur Verbesserung der Zusammenarbeit der beiden Länder beitrage und vor allem helfe, bestehende Vorurteile abzubauen.
