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Veranstaltungsberichte

Delegationsreise nach Prag und Teilnahme am GLOBSEC Forum 2024

Ostafrikanische Delegation gibt Einblicke in Systemkonkurrenz in Subsahara-Afrika

Vom 27. August bis 02. September 2024 besuchte eine ostafrikanische Delegation auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) Prag, die Hauptstadt der Tschechischen Republik. Bei den Teilnehmern des politischen Dialogprogramms handelte es sich um Experten aus dem Bereich der Sicherheitspolitik und der Internationalen Beziehungen, die Teil des dem Netzwerkes des Regionalprogramms Sicherheitspolitischer Dialog Ostafrika (RP SIPODI Ostafrika) der KAS sind. Das Programm vor Ort wurde von den KAS-Auslandsbüros Tschechische Republik und Slowakei organisiert und von dessen Mitarbeitern begleitet. Zum Abschluss des politischen Dialogprogramms fand eine Teilnahme am renommierten GLOBSEC Forum statt, dessen 19. Ausgabe vom 31. August bis 01. September in Prag ausgetragen wurde.

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In der tschechischen Hauptstadt Prag führte die Delegation politische Gespräche unter anderem mit dem stellvertretenden Minister des tschechischen Außenministeriums, dem Chef des Militärstabs des Präsidenten der Tschechischen Republik, dem Direktor der Abteilung Verteidigungspolitik im Verteidigungsministerium, dem Sondergesandten der tschechischen Regierung für den Wiederaufbau der Ukraine, dem Leiter des Referats für internationale und europäische Angelegenheiten in der Abteilung für Asyl- und Migrationspolitik im tschechischen Innenministerium sowie mit Vertretern der tschechischen Denkfabrik Afripoli, der Prager Karls-Universität und des vom verstorbenen tschechischen Präsidenten Václav Havel gegründeten Forum 2000.

Die Delegation setzte sich zusammen aus Ahmed Abdi Koshin, Abgeordneter des somalischen Bundesparlaments und dort Mitglied im Verteidigungsausschuss, Fredrick Lusuli Ikana, Abgeordneter der kenianischen Nationalversammlung und Mitglied im Ausschuss für Verteidigung, nationale Nachrichtendienste und auswärtige Angelegenheiten, Robert Kariuki Kibochi, pensionierter General der kenianischen Armee und bis 2023 Chief of Defence der kenianischen Streitkräfte, und Raymond Muyuni, Leiter des Ressorts Zeitgeschehen bei der Nation Media Group – Uganda und Mitbegründer des African Institute for Investigative Journalism. Begleitet wurde sie von Dr. Susanne Conrad, Referentin für Recht und Sicherheit in Subsahara-Afrika aus der Zentrale der KAS in Berlin, und Gregory Meyer, Projektmanager und Wissenschaftlicher Mitarbeiter im RP SIPODI Ostafrika mit Sitz in Uganda. Die Organisatoren des Besuchsprogramms, Tomislav Delinić, Leiter der beiden KAS-Auslandsbüros Tschechien und Slowakei, sowie weitere Kolleginnen und Kollegen aus den Büros, standen der Gruppe in Prag stets zur Seite und begleiteten sie durch eine Vielzahl der Programmpunkte.

Neben verschiedenen Kooperationsmöglichkeiten wurde in den Gesprächen besonders die Rolle Russlands und der VR China sowohl in Subsahara-Afrika als auch in Europa thematisiert. Auch die Missionen der Europäischen Union (EU) auf dem afrikanischen Kontinent, wie zum Beispiel die European Union Training Missions (EUTM), die European Union Capacity Building Missions (EUCAP), oder die European Union Naval Force (EUNAVFOR) Operationen wurden sowohl von tschechischer als auch von afrikanischer Seite kritisch beleuchtet. Auch Themen wie Flucht und Migration, Terrorismus, Demokratisierung, ökonomische Entwicklung und Desinformation spielten in den unterschiedlichen Gesprächen immer wieder eine Rolle.

Das umfassende Delegationsprogramm begann nach Anreise der Delegationsteilnehmer am Abend des 27. August mit einem Abendessen und einer Einführung in tschechische Perspektiven auf aktuelle politische Ereignisse durch Tomislav Delinić. Am Folgetag besuchte die Delegation das Außenministerium der Tschechischen Republik und diskutierte mit dem stellvertretenden Außenminister, Jiří Kozák, dem Leiter der Abteilung Subsahara-Afrika, Václav Prášil, sowie weiteren Mitarbeitern des Ministeriums über ökonomische Prosperität und die Rolle von Demokratie sowie über Möglichkeiten der Kooperation zwischen Tschechien und Europa mit afrikanischen Ländern. Beim anschließenden Gespräch mit Brigadegeneral Radek Hasala, Chef des Militärstabs des tschechischen Präsidenten, fand ein angeregter Austausch über die Effektivität von Missionen der EU in Subsahara-Afrika statt. Am Horn von Afrika sind derzeit mehrere EU-Missionen im Einsatz, drei davon allein in Somalia. Nach einem anschließenden kurzen Fußmarsch und bei einem Mittagessen bei traditioneller tschechischer Küche hatte die Delegation die Gelegenheit, sich mit Jiří Plecitý und Jan Horák vom Czech Health Technology Institute über Möglichkeiten der Zusammenarbeit und die in Afrika bereits sehr aktiven tschechischen Unternehmen im Gesundheitssektor auszutauschen. Nachmittags fand eine ausgedehnte Diskussion mit Petr Boháček und Vojtěch Bilý von der Denkfabrik Afripoli und Bohumil Doboš, von der renommierten Karls-Universität statt. Bereits nach diesen Gesprächen wurde das starke Interesse der tschechischen Seite am afrikanischen Kontinent und einem intensivierten Austausch deutlich. Am Donnerstag, den 29. August, begann der Tag mit einem Gespräch mit Tomáš Urubek, dem Leiter des Referats für internationale und europäische Angelegenheiten in der Abteilung für Asyl- und Migrationspolitik im tschechischen Innenministerium. Er hob die Bedeutung zentraler Aufnahme- und Registrierungszentren für neuankommende Flüchtlinge hervor und unterstrich die Notwendigkeit einer vollständigen Registrierung aller Neuankömmlinge für einen reibungslosen Ablauf, eine effiziente Verwaltung und eine effektive Zuteilung von Leistungen. Urubek betonte die Offenheit Tschechiens für Migranten und Flüchtlinge. Für ein funktionsfähiges Asyl- und Migrationssystem sei es jedoch wichtig, irregulärer Migration und einem Missbrauch des Asylsystems entschieden entgegenzutreten. Nach einem kurzen Mittagessen traf die Delegation Martin Riegl, Leiter der Abteilung für Verteidigungspolitik im Verteidigungsministerium. In einem angeregten Austausch sprach die Gruppe unter anderem über die Rolle der NATO, den Russland-Ukraine-Krieg und russische Aktivitäten auf dem afrikanischen Kontinent. Auch das Thema der Europäischen Union, ihrer Außenpolitik und der Effektivität verschiedener Mission auf dem afrikanischen Kontinent kam erneut auf und wurde kritisch betrachtet. Als letzter Programmpunkt besuchte die Delegation das Abgeordnetenhaus der Tschechischen Republik. Bei einem längeren Austausch mit der Parlamentarierin Eva Decroix, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und stellvertretende Vorsitzende der Regierungspartei ODS, wurde vor allem die Rolle Chinas in Afrika und Europa, aber auch die Bedrohungen durch Russland für beide Kontinente diskutiert. Der Folgetag begann mit einem Austausch mit Jakub Klepal und Daniela Monsportová der Stiftung Forum 2000. Darauf folgte ein Treffen mit dem Sondergesandten der tschechischen Regierung für den Wiederaufbau der Ukraine, Tomáš Kopečný, der in vorherigen Verwendungen diverse Aufenthalte in afrikanischen Ländern hatte und stark an einem Austausch mit der Gruppe interessiert war.

Diesem Delegations- und Dialogprogramm schloss sich die Teilnahme am 19. GLOBSEC Forum an, das in diesem Jahr nach langen Jahren in der slowakischen Hauptstadt Bratislava zum ersten Mal in Prag stattfand. An diesem Forum, das als eine der wichtigsten Dialogplattformen Europas zu Themen der Außen- und Sicherheitspolitik gilt, nahmen mehr als 2.300 Personen teil. Sowohl alle vier afrikanischen Delegationsteilnehmer als auch die beiden Vertreter der KAS waren als Sprecher auf dem Forum aktiv und brachten sich aktiv in die Diskussionen ein.

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Kontakt

Nils Wörmer

Nils Wörmer

Leiter Regionalprogramm Sicherheitspolitischer Dialog Ostafrika

nils.woermer@kas.de +256 786 751 439

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Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung, ihre Bildungsforen und Auslandsbüros bieten jährlich mehrere tausend Veranstaltungen zu wechselnden Themen an. Über ausgewählte Konferenzen, Events, Symposien etc. berichten wir aktuell und exklusiv für Sie unter www.kas.de. Hier finden Sie neben einer inhaltlichen Zusammenfassung auch Zusatzmaterialien wie Bilder, Redemanuskripte, Videos oder Audiomitschnitte.

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