Am 28. und Freitag, den 29. November 2024 fand in Yamoussoukro auf Initiative des SIPODI-Programms der Konrad-Adenauer-Stiftung die erste große Konferenz mit Vertretern der ivorischen Sicherheitsbehörden und Parlamentariern der Verteidigungs- und Sicherheitskommission (CDS) statt. Das zentrale Thema lautete: "Austausch über die Prinzipien der Sicherheitskooperation für eine effektive Bekämpfung neuer Bedrohungsformen in der Elfenbeinküste".
Während der zweitägigen Veranstaltung kamen mehr als 50 hochrangige Offiziere aus verschiedenen Generalstäben der Streitkräfte der Elfenbeinküste (FACI), der Nationalgendarmerie, der Nationalpolizei, der Forstverwaltung sowie Vertreter des Verteidigungsministeriums und des Innenministeriums mit den Parlamentariern der Verteidigungs- und Sicherheitskommission der Nationalversammlung zusammen. Ziel war es, die Zusammenarbeit zwischen diesen beiden Institutionen zur Bekämpfung neuer Bedrohungen der inneren Sicherheit zu verbessern.
Die Eröffnung der bedeutenden Konferenz erfolgte in Anwesenheit von Brigadegeneral Sakho Issa, Direktor für Verwaltung und Finanzen des Verteidigungsministeriums, der den Staatsminister und Verteidigungsminister vertrat. Ebenfalls anwesend war der Vorsitzende der Verteidigungs- und Sicherheitskommission, Kone Lassina MP, der im Namen des Präsidenten der Nationalversammlung sprach.
Die thematischen Diskussionen begannen mit einer Eröffnungskonferenz zum Thema: "Welcher Rahmen für die Zusammenarbeit zwischen Armee und Parlament im Kampf gegen Terrorismus und gewalttätigen Extremismus in der Elfenbeinküste?" Diese Präsentation wurde von Dr. Eddie Guipie gehalten, der die institutionellen und normativen Rahmenbedingungen dieser Zusammenarbeit hervorhob, insbesondere durch Artikel 108 der Verfassung von 2016 sowie durch den etablierten Dialog zwischen beiden Institutionen im Kontext der Kriegserklärung. Zudem wurde die Bedeutung des bikameralen Parlaments der Dritten Republik im Kampf gegen den Terrorismus unterstrichen.
Im Anschluss daran erörterten mehrere Panels sicherheitspolitische Herausforderungen und Bereiche, in denen eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen Sicherheitskräften und Parlamentariern erforderlich ist.
Zahlreiche Experten aus der Zivilgesellschaft und Wissenschaft, hochrangige Offiziere sowie Parlamentarier teilten ihr Wissen zu den besprochenen Themen. Dazu gehörten:
- "Parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste: Information oder vorherige Genehmigung durch das Parlament?" - Präsentiert von Dr. Auguste Koffi, Dozent an der Universität Korhogo.
- "Verbindungen zwischen illegalem Rohstoffhandel und der Terrorismusfinanzierung" - Präsentiert von Oberst Serge N'Goran, Kommandant des Kriminalwissenschaftlichen Instituts der Nationalgendarmerie. Er stellte die Realität des Zusammenhangs zwischen illegalem Goldabbau und der Finanzierung des Terrorismus dar und empfahl den Parlamentariern eine strengere gesetzliche Regulierung.
Weitere hochrangige Offiziere der Armee und Gendarmerie sowie Mitglieder der CDS-Kommission präsentierten verschiedene sicherheitsrelevante Themen:
- "Internationale Normen zur Terrorismusbekämpfung und ihre Anwendbarkeit durch die ivorische Armee" - Präsentiert von Oberst Jean-Noël Nguessan, stellvertretender Kommandant der Ausbildungszentren der Armee und des Kommandos der Militärschulen.
- "Die Rüstungspolitik der Elfenbeinküste und die Haushaltskontrolle durch das Parlament: Verteidigungsgeheimnis und Notwendigkeit der Budgetüberwachung" - Präsentiert von Professor Arthur Banga.
- "Reflexion über die militärische Zusammenarbeit der Elfenbeinküste: Neue Ansätze und Diversifizierung der Partnerschaften - Herausforderungen und strategische Fragen" - Präsentiert von Oberst Djénine Franck Bably.
- "Kommunikationsmanagement bei internen und externen Einsätzen der Armee" - Präsentiert von Oberst Gnahe Etienne Otchelio, Leiter der Kommunikationsabteilung des Generalstabs der Armee.
Zum Abschluss der Konferenz wurde das Thema "Bewältigung der humanitären Lage im Norden der Elfenbeinküste angesichts der Spannungen mit den Herkunftsländern der Geflüchteten: Militärischer und parlamentarischer Ansatz" behandelt. Die Präsentation erfolgte durch Oberst Jean-Marc Tago, Chef der Operationszone Ost im Generalstab der Streitkräfte, sowie den Ehrenwerten Issiaka Ouattara, Abgeordneter und Mitglied der CDS. Beide berichteten über die Erfahrungen in ihren Zuständigkeitsbereichen und die ergriffenen Maßnahmen seitens der beiden Institutionen.
Die Konferenz diente als bedeutende Plattform für den Austausch zwischen Militär und Parlament und legte den Grundstein für eine verstärkte Zusammenarbeit in der nationalen Sicherheitsstrategie.
