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Veranstaltungsberichte

Konferenz zur Verbesserung der Effizienz in der Verwaltungsgerichtsbarkeit

von Michael Winzer
Bei der am 20. Februar 2015 durchgeführten Konferenz wurde mit Richtern des Obersten Verwaltungsgerichts sowie mit Rechtswissenschaftlern erörtert, wie die Effizienz bei Verfahren im öffentlichen Recht verbessert werden kann. Hierdurch soll die Rechtssicherheit für alle Bürgerinnen und Bürger, auch gegen die öffentliche Hand verbessert werden.

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Eröffnet wurde die Konferenz durch den Präsidenten des Obersten Verwaltungsgerichts, Dr. Hassavut Vititviriyakul und den Landesbeauftragten der KAS für Thailand, Herrn Michael Winzer. Beide betonten in ihren Grußworten, dass das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in staatliche Institutionen und in die Gerichtsbarkeit eine wesentliche Grundlage für eine Demokratie ist.

Insbesondere bei Verfahren gegen die öffentliche Hand ist es wichtig, dass das Verfahren zügig durchgeführt und ein Urteil umgehend umgesetzt wird. Richterinnen und Richter tauschten hierzu Erfahrungen und neue Erkenntnisse aus und diskutierten diese mit mehr als 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus der Justitz, der Gerichtsbarkeit, der Wissenschaft und der öffentlichen Verwaltung.

Die Konferenz baut auf eine ähnliche Konferenz aus dem Jahr 2014 auf. Auch im kommenden Jahr soll eine Folgekonferenz stattfinden, um eine kontinuierliche Weiterentwicklung der Verwaltungsgerichtsbarkeit sicherzustellen.

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Georg Gafron

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